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30.04.2011 – Burka, Islam, Sarrazin, Hitler, NPD, Al-Kaida, Terror, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Der ehemalige nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet (CDU) kritisiert den Umgang der SPD mit Sarrazin – und plädiert für eine inhaltliche Auseinandersetzung mit seinen Thesen.

„Die Burka ist kein religiöses Symbol, sondern ein Symbol der Unterdrückung der Frauen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, am Freitag „Spiegel Online“.

Thilo Sarrazin wehrt sich gegen Kritiker, die ihm auch nach seinem abgeblasenen SPD-Rauswurf Fremdenfeindlichkeit vorwerfen. Sein Buch „Deutschland schafft sich ab“ habe die Grundwerte seiner Partei nicht verletzt.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Schwesig mahnt ihre Partei, die Integrationsdebatte nicht Thilo Sarrazin zu überlassen. Er wolle sich nur selbst profilieren.

Zum Todestag des NS-Diktators Adolf Hitler, der am 30. April 1945 Selbstmord beging, wagt der Sender Vox ein TV-Experiment – mit einem zwölfstündigen Doku-Thementag.

Das Berliner Landgericht hat die Verurteilung des früheren Berliner NPD-Landesvorsitzenden Jörg Hähnel zu zehn Monaten Haft mit Bewährung bestätigt.

Die Polizei stellt sich auf gewaltbereite Gegendemonstranten bei dem NPD-Aufmarsch am Sonnabend in Bremen ein. 3000 Beamte werden im Einsatz sein.

In Düsseldorf und Bochum wurden drei mutmaßliche Qaida-Mitglieder festgenommen – nach SPIEGEL-Informationen standen sie unter internationaler Beobachtung, auch CIA und Marokkos Geheimdienst hatten das Trio im Visier.

Der blutige Machtkampf scheint beendet: Am Mittwoch wollen die rivalisierenden Palästinensergruppen Fatah und Hamas ein Versöhnungsabkommen unterzeichnen. Israel beobachtet den Handschlag mit Skepsis.

Die Gewalt in Syrien eskaliert: Allein am Freitag sind bei den Protesten gegen das Regime von Präsident Assad mehr als 60 Personen getötet worden, berichtet eine Menschenrechtsgruppe.

Der türkische Präsident Abdullah Gül kommt nächste Woche zum Staatsbesuch nach Österreich.

Kemal Kilicdaroglu führt seit einem Jahr die Republikanische Volkspartei CHP. Der langjährige Direktor der türkischen Sozialversicherungsanstalt versucht die Partei auf sozialdemokratischen, proeuropäischen Kurs zu bringen.

Integration und Migration

SPD-Fraktionsvize für Burka-Verbot

Sarrazin und die Folgen

Deutschland

Vox sendet zwölf Stunden lang Hitler-Dokus

Urteil gegen NPD-Funktionär Hähnel bestätigt

NPD-Marsch: Linke rufen zu Gewalt auf

Mutmaßliche Qaida-Mitglieder festgenommen

Ausland

Belgien will Burka verbieten

Fatah und Hamas

Massenproteste in Syrien

Türkei