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Migration und Integration in Deutschland

Warum werden sie hineingelassen? Um die Bürger des Staates von harter und unangenehmer Arbeit zu befreien?

Michael Walzer, Sphären der Gerechtigkeit, 2006

Deutsche Presse

26.04.2011 – Ausländer, Sarrazin, Studiengebühren, Wikileaks, Armenien, Türkei

SPD droht Dauerzoff um Sarrazin; Grün-Rot will Studiengebühren abschaffen; Berliner U-Bahn-Schläger auf freiem Fuß; Streit über Migranten in Frankreich; Syrien: Assad geht zu offenem Terror über; Streit über Migranten in Frankreich; Guantanamo-Enthüllung von Wikileaks; Die Türkei ist weiter als Erdogan

Die Themen des Tages sind:

Bald dürfen osteuropäische Arbeitnehmer uneingeschränkt in Deutschland arbeiten. Wie viele kommen, weiß keiner genau. Aber ein Mindestlohn für alle wäre hilfreich.

Die Alevitische Gemeinde Deutschlands übt scharfe Kritik an der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen.

Sozialdemokraten streiten über Thilo Sarrazins Verbleib in der Partei, als hätte es keine Schlichtung gegeben. Gegner sind über die Entscheidung verärgert und verlangen von Generalsekretärin Andrea Nahles eine Erklärung – nur Sarrazin selbst ist restlos zufrieden, lobt den „Sieg der Vernunft“.

Thilo Sarrazin geht davon aus, dass sich sein Verbleib in der SPD positiv auf die Wahlen in Berlin auswirkt. Einige Bürger könnten jetzt wieder SPD wählen.

Ein Neonazi besorgt sich im Internet kiloweise Chemikalien und andere Zutaten zum Bombenbau, soll dafür aber nicht bestraft werden.

Auswärtige Kulturpolitik ist für Goethe-Institut, DAAD und IFA seit jeher eine heikle Mission. Die Aufgabe von Kulturvermittlern wird schwieriger, sobald rechtsstaatliche Strukturen in den Zielländern verwischen.

Die künftige grün-rote Koalition in Baden-Württemberg will zum Wintersemester 2011/12 auf Studiengebühren verzichten. Auch frühkindliche Bildung soll gefördert werden.

Ein 18-Jähriger prügelte sein 29-jähriges Opfer auf dem U-Bahnhof Friedrichstraße bewusstlos. Eine Putzkraft schaute weg, ein Tourist half – und der Schüler ist wieder frei.

Die syrische Armee ist am Montag mit Panzern in der syrischen Stadt Daraa eingerückt. Scharfschützen feuern auf Demonstranten.

Ein bilateraler Flüchtlingsgipfel zwischen Frankreich und Italien findet am Dienstag in Rom statt. Paris fordert eine neue Klausel im Schengen-Abkommen, die Grenzkontrollen erlaubt.

Im US-Militärgefängnis Guantanamo herrschte ein Willkürsystem: Unschuldige wurden eingesperrt, Misshandlungen und psychische Probleme in Kauf genommen. Dies zeigen mehr als 700 Geheimakten, die Wikileaks jetzt spektakulär veröffentlicht hat.

Anlässlich des Jahrestages des Völkermordes an den Armeniern erinnern in türkischen Städten hunderte Menschen an die Toten.

Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül hat sich mit einer Osterbotschaft an die Christen in der Türkei gewandt und sie als „untrennbaren Bestandteil“ des Landes bezeichnet.

Integration und Migration

SPD droht Dauerzoff um Sarrazin

Deutschland

U-Bahn-Schläger

Ausland

Streit über Migranten in Frankreich

Guantanamo-Enthüllung von Wikileaks

Türkei

Nachtrag vom 23.04.2011

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