MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

In allen Zielstaaten der Arbeitsmigration weisen die Eltern der als Migranten erfassten Jugendlichen eine kürzere Schulbesuchszeit und einen geringeren ökonomischen, sozialen und kulturellen Status auf als die Eltern von Nichtmigranten. Nirgendwo ist dieser Unterschied … aber so stark wie in Deutschland.

Konsortium Bildungberichterstattung, Bildung in Deutschland, 2006

Bundesrat

Neues Ausländergesetz nimmt weitere Hürde

Das Gesetz zur Bekämpfung von Zwangsverheiratungen passierte den Bundesrat. Neu ist ein Straftatbestand eigens gegen Zwangsverheiratungen, die Erhöhung der Ehebestandszeit und Aufenthaltserlaubnis für gut Integrierte.

Der Bundesrat hat vergangene Woche Freitag das Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat akzeptiert. Die Anstiftung zur Zwangsheirat soll nicht mehr als ein schwerer Fall von Nötigung bestraft werden, sondern nach einem eigens dafür geschaffenen Straftatbestand. Die bisherige Höchststrafe von fünf Jahren Haft bleibt allerdings wie bisher.

Neu in diesem Zusammenhang ist jedoch die Verlängerung die Antragsfrist zur Aufhebung der Ehe im Bürgerlichen Gesetzbuch von einem auf drei Jahre. Zudem sieht das Gesetz ein eigenständiges Wiederkehrrecht für ausländische Opfer von Zwangsverheiratungen vor.

Ehebestandszeit
Außerdem wurde die Ehebestandszeit von zwei auf drei Jahren angehoben. So sollen Frauen, die zu ihrem deutschen Ehemann nach Deutschland ziehen, erst nach drei Jahren eine vom Bestand der Ehe unabhängige Aufenthaltserlaubnis erhalten. Bislang gilt eine Frist von zwei Jahren.

Diese Regelung stieß bei zahlreichen Frauenrechtsorganisationen und der Opposition auf heftigen Widerstand. Damit werde bei Zwangsheiratsfällen die Ehehölle um ein Jahr verlängert, kritisierten Experten. Die Bundesregierung hingegen argumentiert, dass mit der längeren Frist Scheinehen verhindert werden sollen.

Der Bundesrat hatte zuvor selbst Zweifel an dieser Regelung geäußert. Bei der Abstimmung verzichtete sie aber darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Sie hätte das Gesetz damit nur verzögern, aber nicht verhindern können.


Aufenthaltserlaubnis für gut Integrierte
Schließlich führt das Gesetz auch einen neuen eigenständigen Aufenthaltstitel für gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende ein, die bisher nur geduldet wurden.

Hinzu kommt, dass Ausländerbehörden künftig eine Aufenthaltserlaubnis nur noch dann verlängern sollen, wenn sie feststellen, dass der Ausländer seine Pflicht erfüllt hat, einen Integrationskurs zu besuchen. (hs)

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:
Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...