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Deutsche Presse

12.04.2011 – Integration, Islam, Friedrich, Visafreiheit, Freie Kräfte, Türkei

Integration auf Kosten der Kinder; Streit um Visafreiheit für Türken;Brandanschlag auf Ausländer: Polizei lässt Verdächtige frei; Rechtsextreme Vereinigung „Freie Kräfte“ verboten; Burkaverbot in Frankreich in Kraft getreten; EU streitet über Flüchtlinge; Türkei: Ankara will Taliban-Büro einrichten; Zana will zurück ins Parlament

Die Themen des Tages sind:

Frau M. hat zwei Kinder und sollte zum Sprachkurs. Weil es keine Kinderbetreuung gab, klagte sie. Das Gericht urteilte, sie könne zum Sprachkurs in eine andere Stadt fahren.

Nach der Kritik an seinen Aussagen zum Islam hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Muslime in Deutschland zur Einhaltung des Grundgesetzes aufgerufen.

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass türkische Staatsangehörige ohne Visum in die EU einreisen dürfen. Die Bundesregierung weigert sich seit Jahren, das Urteil umzusetzen.

Nach einen Brandanschlag auf fünf Ausländer in Winterbach (Rems-Murr-Kreis) am Sonntag sind 14 Verdächtige zunächst wieder auf freiem Fuß.

Brandenburg setzt seinen Kampf gegen den Rechtsextremismus fort und hat die »Freien Kräfte Teltow-Fläming« verboten.

Der Start des bundesweiten Bewerbungssystems für zulassungsbeschränkte Studiengänge soll verschoben werden. Studienbewerber müssen sich weiter aufwändig an mehreren Hochschulen bewerben.

Vor fünfzig Jahren begann in Jerusalem der Prozess gegen Adolf Eichmann. Sein Ankläger Gabriel Bach erinnert sich an dessen beispiellose Kälte.

Die Einführung des Maturafachs Türkisch steht laut ÖVP im Moment zwar nicht zur Debatte, doch Universitäten und Schulen könnten künftig autonom über ihre Sprachangebote entscheiden.

Die Debatte um die Flüchtlingspolitik in der EU wird schärfer. Mit der Erteilung von Aufenhaltsgenehmigungen für Flüchtlinge aus Nordafrika hat sich Italien den Zorn der EU-Partner zugezogen.

Die Türkei ist bereit, ein politisches Büro der Taliban einzurichten. Entsprechende Entwürfe seien bereits in Planung, erklärte ein Mitglied des afghanischen Friedensrats.

Zwanzig Jahre nach ihrem sebstbewussten ersten Auftritt im Parlament von Ankara will die Kurdenpolitikerin Leyla Zana in die türkische Volksvertretung zurückkehren.

Integration und Migration

Brandanschlag auf Ausländer: Polizei lässt Verdächtige frei

Rechtsextreme Vereinigung „Freie Kräfte“ verboten

Deutschland

Der Fall Guttenberg

Prozess gegen mutmaßliche Terroristen beginnt

50 Jahre Eichmann-Prozess

Ausland

Burkaverbot in Frankreich in Kraft getreten

EU streitet über Flüchtlinge

Türkei