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Deutsche Presse

11.04.2011 – Flüchtlinge, Neonazi, Ausländer, Burka, Israel, Türkei

Flüchtlingswelle: Bayern droht mit Grenzkontrollen; Rechte zünden Hütte mit Ausländern an; Unbekannte legen Feuer in Häusern; Streit um Flüchtlinge; Frankreich führt Burka-Verbot ein; ÖVP will Lehramt Türkisch einführen; Ergenekon-Verfahren: „Ermittlungen ohne Ende“

Die Themen des Tages sind:

Die bayerische Landesregierung fürchtet sich vor einer Flüchtlingswelle. Sollte Italien auf Lampedusa gelandete Tunesier „einfach zu Touristen“ machen, werde er das nicht hinnehmen, sagt Innenminister Herrmann.

Der Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter fordert verkürzte Jugendstrafverfahren. Außerdem sagt er, welche Rolle die Nationalität der Täter spielt.

Die Polizei konnte ein Treffen Münchner Neonazis in Erding in letzter Minute verhindern. Auch der vorbestrafte Martin Wiese wollte teilnehmen.

Rechtsextremisten sollen ein Gartenhaus angezündet haben, in das sich fünf vor ihnen dorthin geflohene Ausländer gerettet hatten.

In Berlin hat es am Wochenende erneut mehrere Brandstiftungen in Häusern gegeben. Allein am Sonnabend rückte die Feuerwehr nach Mitte, Pankow und Neukölln aus.

In Deutschland wird die Kritik an der Flüchtlingspolitik Italiens lauter. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sagte vor einem EU-Innenministertreffen in Brüssel der «Welt»: Italien müsse sein Flüchtlingsproblem selbst regeln.

Die Universität Bayreuth wird zu Guttenberg wohl vorsätzliche Täuschung bescheinigen. Der ehemalige Verteidigungsminister bemühe sich nicht „aktiv“ um Aufklärung in der Plagiatsaffäre.

Die Einführung des Maturafachs Türkisch steht laut ÖVP im Moment zwar nicht zur Debatte, doch Universitäten und Schulen könnten künftig autonom über ihre Sprachangebote entscheiden.

Trotz Terrordrohungen dürfen ab Montag in Frankreich weder Burka noch Nikab in der Öffentlichkeit getragen werden.

Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat sich für eine Waffenruhe im Gazastreifen ausgesprochen.
In Ägypten hat sich der ehemalige Präsident Mubarak erstmals seit seinem Sturz in einer Audio-Botschaft an die Öffentlichkeit gewandt.

„Die Staatsanwälte haben ihre Orientierung verloren“. Der Menschenrechtsanwalt Orhan Kemal Cengiz kritisiert im Gespräch mit der „Presse“ die Verhaftung zweier Journalisten in der Türkei.

Integration und Migration

Rechte zünden Hütte mit Ausländern an

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Streit um Flüchtlinge

Guttenberg-Plagiat

Ausland

Frankreich führt Burka-Verbot ein

Nahost-Konflikt Israel und Hamas

Türkei

Nachtrag vom 10.04.2011