EU - Türkei

Rückübernahmeabkommen ebnet Weg für Visafreiheit

EU und die Türkei einigen sich auf ein Rückübernahmeabkommen. Für EU-Innenkommissarin Malmström eröffnet das neue Perspektiven im Bereich der Visapolitik, für Memet Kılıç steht nun die Glaubwürdigkeit Deutschlands auf dem Prüfstand.

Freitag, 28.01.2011, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 03.02.2011, 2:30 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |  

Die Europäische Union (EU) und die Türkei einigen sich auf ein Rückübernahmeabkommen. Das Abkommen sieht vor, dass illegale Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten und auch türkische Staatsbürger in die Türkei zurückgesandt werden können. Dies teilte Cecilia Malmström, EU Innenkommissarin am Donnerstag in Brüssel mit.

„Diese wichtige Entwicklung eröffnet auch neue Perspektiven zur weiteren Förderung der Zusammenarbeit mit der Türkei im Bereich der Visapolitik und verwandten Bereichen, im Hinblick auf eine Verbesserung der Mobilität unserer Bürger“, so Malmström. Das Abkommen werde am 24. Februar förmlich beschlossen.

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Glaubwürdigkeit Deutschlands auf dem Prüfstand
Das stellt für den integrationspolitischen Sprecher der Grünen, Memet Kılıç, die Glaubwürdigkeit der Bundesrepublik auf den Prüfstand. „Bisher hat die Bundesrepublik die Visa-Urteile des EuGH zur Visaliberalisierung zwischen Deutschland und der Türkei mit der Argumentation nicht zur Anwendung gebracht, dass mit der Türkei noch kein Rückübernahmeabkommen geschlossen wurde“, so Kılıç.

50 Jahre Anwerbeabkommen zwischen Deutschland und der Türkei sei eine gute Gelegenheit, um mit der Visumfreiheit den Weg für noch offenere und intensivere deutsch-türkische Beziehungen frei zu machen.

Hintergrund: Weitere Einzelheiten und Hintergründe zur Soysal-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs und der Politik der Bundesregierung zur Thematik gibt es im MiG-Dossier „Visumsfreiheit für Türken„.

Visafreiheit auch für den einfachen Bürger
Allerdings wäre, so Kılıç weiter, „insbesondere für die türkische Seite blamabel, wenn sie sich lediglich mit einer Visumfreiheit für Geschäftsleute begnügen würde, die sowieso vom EuGH zugesprochen wurde.“ Vielmehr müssten die Rechte der einfachen Leute berücksichtigt werden, die nicht einmal zur Hochzeit ihrer Kinder oder zum Besuch ihrer erkrankten Mutter einreisen dürften. Dies wäre nur dann gewährleistet, wenn eine allgemeine Visumfreiheit für die türkischen Staatsangehörigen existiert.

Gleichzeitig fordert Kılıç die Bundesregierung auf, bei dem Rückübernahmeabkommen darauf zu achten, dass bei den Standards der Menschenrechte keine Abstriche gemacht werden. (es)
Politik

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  4. Peter § sagt:

    InitiativGruppe Merhaba,
    so ist das eben, genauso wie in Kemer/Antalya auf dem Berg eine überdimensionale türkische Fahne bei Tag und Nacht ( Beleuchtet ) steht. Ich fragte einen Türken in Kemer mal warum ?
    Seine Antwort,wem das hier nicht so gefällt braucht nicht in die Türkei zu kommen !
    Türken kamen oder kommen nach Deutschland obwohl ihnen auch „Dinge“ nicht gefallen. Warum bleiben ( kommen ) dann „Die“ nach Deutschland die schon wissen was ihnen an Deutschland nicht gefällt ? Im übrigen darf jeder rein der ein Visum hat auch um die erkrankte Mutter zu Besuchen, wenn sie dann mal „Krank“ ist ! ! !
    Kommen wir nochmals zu einem türkischen Sprichwort, „Wem es hier in der Türkei nicht gefällt,braucht nicht zu kommen“.
    Wir haben dieses türkische Sprichwort in Deutschland übernommen……..
    …………wem das hier nicht so gefällt braucht Deutschland nicht nach Deutschland zu kommen.
    Hier weht nicht der Halbmond,hier weht Schwarz,Rot,Gelb !
    Merhaba

  5. Atila sogum sagt:

    İhr seid so arrogant, in eurem finanziellem Wohlstand das İhr wirklich denkt das die restliche Menschheit von euch nur euer Geld will. Dabei vergesst İhr das İhr euren Wohlstand der Armut und elend diesen Menschen verdankt. Blind und taub seid İhr die meinnen alless selbst geschaffen zu haben. Schon die wirtschaftskriese vergessen in die ihr euch befindet. Schlaft İhr nur weiter in eurer ignoranz ,Schneller als İhr denkt kann es passierendas das İhr auf Arbeitssuche in der Türkei um ein Visum einnen Antrag stellt. HABT DAVOR KEİNE BEFÜRCHTUNG das man euch dort diskriminiert , beleidigt, euren glauben schaendet, beim lebendigem leib verbrennt, euch als scheiss Auslaender schimpft, eure Kinder mit Scharfschützen abknallt ,mit Polizei gewalt gegen euch vorgeht weil İhr eine andere Sprache spricht, eine andere Hautfarbe habt oder einnen anderen Glauben.
    Wer mir nicht Glaubt soll doch bitte mal die Geschichte der OSMANEN nachlesen. SCHAEMT EUCH alle, die vergessen haben das Wir alle Menschen sind die der Menschheit angehören und es nur einne Zukunft für uns gibt wenn wir begreifen das man erntet was man gesaet hat.

  6. AHA sagt:

    @Attila sogun

    Hören Sie bloss auf mit Ihrer Beschönigungsstory über die Osmanen. Die waren auch nicht besser als die Römer. Und weil Sie schon darüber schimpfen das „UNSER WOHLSTAND“ der Amut und dem Elend dieser oder jener Menschen verdanken. Das war bei den Osmanen auch nicht anders. Anstatt „alle Wege führen nach Rom hieß es halt dann alle Wege führen nach Konstantinopel“. Und was hieß das? Mit alle Wege war vor allem der Abtransport jeglichen materiellen Reichtumes der osmanisch eroberten Provinzen in das osmanische Kerngebiet gemeint. Für die Osmanen ging es wie für alle vor und nach diesen nur um Macht und Einfluss. Also hören Sie auf mit Ihrer selbstgefälligen Moralpredigt und schauen Sie lieber sich selbst im Spiegel an und ARBEITEN SIE DARAN!! Da haben schon genug zu tun.

  7. Deutscher sagt:

    Atila, sagen Sie mal, träumen Sie? Die Osmanen waren eins der furchtbarsten Kriegervölker, die die halbe Welt versklavt haben… ich bitte Sie. Und das ein Deutscher in der Türkei arbeiten will…. glauben Sie mir, das wird so schnell nicht vorkommen. Für eine deutsche Firma vieleicht.