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Deutsche Presse

15.01.2011 – Integration, Stadtkewitz, NPD, Le Pen, Türkei

Die Themen des Tages sind: SPD legt Integrationskonzept vor; Linkes Bündnis zeigt Stadtkewitz an; Wowereit fordert erneutes Verbotsverfahren gegen NPD; Bürger wollen Neonazi-Fest verderben; Polizeifusion doch nicht vom Tisch; Marine Le Pen neue Vorsitzende der „Front National“; Unruhen in Tunesien; Erdogan attackiert Merkel

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert bessere Chancen für Migranten und eine „zeitgemäße Integrationspolitik“. +++ Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ hat gegen den Bundeschef der Partei Die Freiheit, René Stadtkewitz, Strafanzeige gestellt. +++ Der Regierende Bürgermeister findet es unerträglich, den Rechtsextremen immer wieder Räume zur Verfügung stellen zu müssen. +++ Angesichts des Widerstandes der Länder sowie des BKA-Präsidenten Ziercke sei eine Fusion von Bundeskriminalamt und BKA vom Tisch, verlautet angeblich aus der Unionsfraktion. +++ Am Sonntag dürfte Marine Le Pen neue Vorsitzende der „Front National“ werden. +++ Tunesien: Präsident Zine El Abidine Ben Ali ist zurückgetreten und hat das Land verlassen. +++ Die Regierung in Ankara ist verärgert über Angela Merkels Kritik an den türkischen Zyprern. Der türkische Ministerpräsident Erdogan forderte jetzt eine Entschuldigung der Bundeskanzlerin.

Integration und Migration

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Fusion von Bundespolizei und BKA?

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