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Migration und Integration in Deutschland

Der große Wert der Ausländerbeschäftigung liegt darin, dass wir hiermit über ein mobiles Arbeitskräftepotential verfügen. Es wäre gefährlich, diese Mobilität durch eine Ansiedlungspolitik größeren Stils einzuschränken.

Ulrich Freiherr von Gienanth, Der Arbeitgeber, 1966

Deutsche Presse

15.12.2010 – Einwanderung, Antiradikalisierung, Salafisten, Kinderschutz, Muslime, Wikileaks, Türkei

Die Themen des Tages sind: Von der Leyen will Punktesystem; Stuttgarter OB: Union muss bei Einwanderung umdenken; Schünemann will Radikalisierung stoppen; Großeinsatz bei Salafisten-Vereinen; Familienministerin stellt Kinderschutzgesetz vor; Tarifverträge in der Zeitarbeit sind ungültig; Assange kommt gegen Kaution frei; Berlusconi bleibt im Amt; 200 Offiziere wegen Putschvorwürfen vor Gericht

VONÜmit Küçük

DATUM15. Dezember 2010

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RESSORTDeutsche Presse

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Ursula von der Leyen plant – so wie Schweden und Kanada – ein Punktesystem für Einwanderer. +++ In der CDU gibt es Druck von den Kommunen her, die Position der Partei in der Einwanderungspolitik zu öffnen. +++ Innenminister Uwe Schünemann stellte am Dienstag in Hannover eine vom Verfassungsschutz geleitete „Projektgruppe Antiradikalisierung“ vor. +++ Das Innenministerium lässt die Räume von Salafisten-Gruppen durchsuchen, um Beweise für ein Verbot zu sichern. +++ Familienministerin Kristina Schröder legt einen Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern vor. +++ Die Tarifgemeinschaft Christliche Gewerkschaften ist nach einem Urteil in letzter Instanz nicht tariffähig. +++ Großbritannien hat nach Ansicht von US-Diplomaten zu wenig für eine gute Zusammenarbeit mit der muslimischen Gemeinschaft im Land getan. +++ Ein Magistratsgericht in London hat entschieden, den Wikileaks-Gründer auf Kaution und unter Auflagen aus der Auslieferungshaft zu entlassen. +++ Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat am Dienstag ein Misstrauensvotum im Abgeordnetenhaus knapp überstanden. +++ Rund 200 aktive und pensionierte türkische Militäroffiziere müssen sich am Donnerstag wegen Putschvorwürfen vor Gericht verantworten.

Integration und Migration

Schünemann will Radikalisierung stoppen

Deutschland

Razzien bei Salfisten

Familienministerin stellt Kinderschutzgesetz vor

Tarifverträge in der Zeitarbeit sind ungültig

Ausland

Assange bleibt vorerst in Haft

Berlusconi bleibt im Amt

Türkei

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