11.12.2010 – Moschee, Aufenthaltsrecht, Idriz, El Masri, Zuwanderung, Türkei

Nach einem erneuten Brandanschlag auf eine islamische Einrichtung in Berlin hat das Landeskriminalamt (LKA) eine Arbeitsgruppe zur Bündelung der Ermittlungen eingerichtet. +++ Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Aufenthaltsrecht von ausländischen EhepartnerInnen verstößt gegen Europarecht, bemängelt Sevim Dagdelen. +++ Wenige Monate nach Thilo Sarrazins islamkritischen Buch legt der Penzberger Imam Benjamin Idriz seinen Gegenentwurf vor. +++ Der Deutsch-Libanese Khaled el-Masri kann die Bundesregierung nicht zur Strafverfolgung seiner mutmaßlichen Peiniger aus den Reihen des US-Geheimdienstes CIA zwingen. +++ Mit seinem Plädoyer für eine Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt hat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) eine heftige Debatte ausgelöst. +++ In Österreich wird die Zuwanderung neu geregelt und stärker an den Qualifikationen ausgerichtet. +++ Die chinesische Führung sah im Friedensnobelpreis für Liu Xiaobo von Anfang an eine Verschwörung des Westens gegen den nicht willkommenen Wettbewerber. +++ Wieder sind bei der staatsanwaltschaftlichen Untersuchung einer Einrichtung der türkischen Armee Hinweise auf Putschvorbereitungen gefunden worden.

Integration und Migration

• Spiegel Online: Moschee-Anschlagsserie schreckt Berlin auf
• Berliner Morgenpost: Verstärkte Ermittlungen nach Anti-Islam-Anschlag
• Die Welt: Westen übersieht den Wandel in islamischen Ländern
• Frankfurter Rundschau: Gegen Angst vor Überfremdung
• TAZ: Weniger Verdachtsfälle bei Scheinehen
• Südwest Presse: Rauswurf statt Gespräche
• Der Tagesspiegel: HINTER DEN KULISSEN
• Kölnische Rundschau: „Ich weiß, was ich erreichen kann“
• Frankfurter Rundschau: Podiumsdiskussion mit islamfeindlicher Publizistin
• FAZ: Bei unseren Nachbarn geht es mit dem Teufel zu

Imam legt Islam-Buch vor

• Augsburger Allgemeine: Grüß Gott, Herr Imam
• Bild: Der Anti-Sarrazin: Imam legt Islam-Buch vor

El Masri scheitert mit Klage gegen Bundesregierung

• FAZ: El Masri scheitert mit Klage gegen Bundesregierung
• Die Welt: El-Masri scheitert mit Klage gegen Bundesregierung
• Augsburger Allgemeine: Fall El Masri hielt US-Diplomaten in Madrid auf Trab
• Spiegel Online: Masri scheitert mit Klage gegen Bundesrepublik

Deutschland

• FAZ: Einigung am Runden Tisch
• Rheinische Post: Sarrazin lästert über Ex-Bischöfin Käßmann
• TAZ: Schmitz kämmt SS-Schwarzkopf glatt
• Die Welt: Die schwarz-gelbe Angst vor dem Euro-Gipfel
• TAZ: „Rückfall in die netzpolitische Steinzeit“

Kritik an Reformplänen der Polizei

• Frankfurter Rundschau: Heftige Debatte über neue «Super-Polizei»
• Focus: Kritik an Reformplänen der Polizei
• TAZ: Superpolizei weckt Sorgen

Ausland

• FAZ: Österreich steuert Zuwanderung künftig über Punkte
• TAZ: „Wir hatten einen Notfallplan“
• FAZ: In Iran bin ich eine Provokation
• FAZ: Ich bin eine Provokation
• Neue Zürcher Zeitung: 50’000 Unterschriften für Christen in islamischen Ländern

Keine Freilassung von Iranerin Ashtiani

• Der Standard: Keine Freilassung von Iranerin Ashtiani
• Frankfurter Rundschau: Der Preisträger bleibt eingesperrt
• Die Presse: Iran: Makabere Show mit Todeskandidatin

Nobelpreiskomitee ruft China zur Umkehr auf

• Die Welt: Nobelpreis für Liu Xiaobo auf leeren Stuhl gelegt
• Spiegel Online: Nobelpreiskomitee ruft China zur Umkehr auf
• FAZ: Die Angst vor dem Kurzschluss

Türkei

• Die Welt: Dogan Akhanli – „Deutschland bekam mich frei“
• Der Tagesspiegel: Putschvorbereitungen Annus Horribilis für die türkische Armee
• Handelsblatt: „Zur Euro-Zone möchte ich derzeit nicht gehören“
• Freitag: Ein kafkaesker Prozess