MiGAZIN

Deutsche Presse

27.10.2010 – Thomas de Maizière, Integration, Bundeswehr, Indonesien

Die Themen des Tages sind: Thomas de Maizière (CDU) kritisiert Berlins Integrationspolitik; Regierung prüft härtere Maßnahmen gegen Verweigerer; Bundeswehr-Reform, Auswärtiges Amt hob Fischers Nazi-Erlass; Zwei Naturkatastrophen in Indonesien

Thomas de Maizière (CDU) kritisiert Berlins Integrationspolitik
In Deutschlands Hauptstadt Berlin funktioniert die Integration laut Innenminister bundesweit am schlechtesten.

Integration und Migration
Die Bundesregierung will künftig schärfer gegen Migranten vorgehen, die sich nicht integrieren wollen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière kündigte entsprechende Maßnahmen an. Außerdem: Polizeipräsident Dieter Glietsch kritisiert heftig die aktuelle Debatte über Integartion. Sie erinnere an Ausländer-Raus-Kampagnen vergangener Zeiten.

Bundeswehr-Reform
Frank Weise leitet die Strukturreform der Bundeswehr. Er fordert eine radikal verkleinerte Armee mit Hauptsitz in Berlin.

Auswärtiges Amt hob Fischers Nazi-Erlass
Keine Nachrufe mehr für deutsche Diplomaten mit NSDAP-Vergangenheit – das war die klare Regel, die Joschka Fischer 2003 im Außenministerium erließ.

Deutschland
Das Statistische Landesamt hat die Entwicklung der Schülerzahlen bis zum Jahr 2019 vorausberechnet. Außerdem: Das Bundesverfassungsgericht wird sich mit seiner Entscheidung über die Klagen gegen die milliardenschweren Griechenlandhilfen Deutschlands viel Zeit lassen – und dann, wenn die Finanzkrise vorbei ist, verkünden

Ausland
Der frühere irakische Vize-Regierungschef Tarik Asis, der lange als eine Art Gegenpol zu Saddam Hussein galt, ist wegen seiner Rolle bei der „Vernichtung religiöser Parteien“ zum Tod durch den Strang verurteilt worden.

Tote nach Erdbeben und Tsunami
Zwei Naturkatastrophen in Indonesien: Eine drei Meter hohe Flutwelle und ein Vulkanausbruch fordern zahlreiche Opfer.

Türkei
Die geplante Städtepartnerschaft mit Wiesbadens mit dem Istanbuler Stadtteil Fatih soll auch der Vorbereitung des EU-Beitritts der Türkei dienen.