Keine Erlaubnis für Waffen
Staatspräsident Abdullah Gül ist von seiner USA-Reise anlässlich der UN-Generalversammlung zurückgekehrt. Auf eine Frage eines Journalisten bei seiner Ankunft am Atatürk-Flughafen in Istanbul bezüglich Nachrichten, die PKK hätte angeblich sich aus türkischem Territorium zurückgezogen, um die Waffenruhe eventuell zu verzögern, meinte Abdullah Gül: „Wir werden niemandem und niemals erlauben Waffen zu tragen. Wenn das verstanden wird, ist das ein guter Verlauf. Über jüngste Entwicklungen bin ich noch nicht informiert. Ich werde mich selbstverständlich über diese Themen informieren.“
Gül bewertete auch seine Kontakte in den USA. Er erklärte, dass er die Möglichkeit fand die außenpolitischen Prioritäten der Türkei auf höchster internationaler Ebene ausdrücken zu können. „Auf der UN-Generalversammlung in New York habe ich 21 Reden gehalten. Unseren Gesprächspartnern konnte ich die Aspekte der Türkei über internationale und regionale Angelegenheiten schildern.“ (Aksam)
Kooperationsprozess im mittleren Osten
Das Außenministertreffen des Quartetts für hochrangige Zusammenarbeit, das von der Türkei, Syrien, Libanon und Jordanien gebildet wurde, fand dieses Wochenende im Türken-Haus in New York statt. Beim Vierergipfel wurde beschlossen, die Zusammenarbeitsbereiche auszubauen und einen Fahrplan zu bestimmen. Nach dem Treffen veranstalteten vier Außenminister eine gemeinsame Pressekonferenz. Außenminister Davutoglu erklärte, dass bei den bisherigen abgehaltenen Sitzungen beschlossen wäre, in den Bereichen Handel, Tourismus, Verkehr und Energie zusammen zu arbeiten. Darüber hinaus seien die in den vergangenen Monaten erzielten Entwicklungen besprochen und ein Fahrplan bestimmt worden.
Unterdessen werden im Januar nächsten Jahres die Regierungschefs der Mitgliedsländer in Istanbul zusammenkommen und den Kooperationsrat offiziell verkünden. (Star)
Atalay in Irak
Innenminister Besir Atalay besuchte gestern die nordirakische Stadt Erbil. Von dort aus reiste Atalay weiter nach Selahaddin und wurde dort von dem Präsidenten der Regionalregierung im Nordirak Mesud Barzani empfangen. Atalay besprach mit Barzani die Aktivitäten der PKK während der türkisch-irakischen Grenze.
Anschließend besuchte Atalay den nordirakischen Ministerpräsidenten der Regionalregierung Barham Salih. (Cumhuriyet)
Erster türkischer Beigeordneter Generalsekretär für Nato nach 31 jahren
Der mit Annahme aller Verbündeten und NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zum neuen beigeordneten Generalsekretär der NATO gewählte Diplomat Hüseyin Diriöz verlässt morgen die Türkei um sein neues Amt anzutreten. Somit übernimmt Diriöz, als erster türkischer Vize-Generalsekretär in der NATO seit 31 Jahren, einen der kritischsten Posten in der Führung der NATO, nämlich die Abteilung für Verteidigungspolitik und -planung von seinem tschechischen Vorgänger Jiri Sedivy.
Hüseyin Diriöz war zuvor als Chefberater von Präsident Abdullah Gül für Außenpolitik tätig. Letzter türkischer stellvertretender Generalsekretär in der NATO war Prof. Dr. Mehmet Nimet Özdas, der während den Jahren 1973-1979 die Abteilung für wissenschaftliche Angelegenheiten der NATO geleitet hatte. (Hürriyet)
US-General besucht Ankara
Kommandeur der US-Streitkräfte im Irak General Lloyd Austin wird morgen Ankara besuchen. Austin wird mit den militärischen Funktionsträgern im Generalstab zusammenkommen und nachher Innenminister Besir Atalay besuchen. Der Dreier-Mechanismus zwischen der Türkei, den USA und dem Irak im Kampf gegen den Terror wird dabei auf der Tagesordnung des Besuches stehen. (Star)