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Migration und Integration in Deutschland

Wenn Ausländer […] von der einheimischen Bevölkerung als Konkurrenten um Arbeitsplätze […] und als Bedrohung der Sicherheit […] wahrgenommen werden, dann erhöht die vermehrte Sichtbarkeit der Migranten dieses Gefühl […]

Forschungsverbund „Probleme der Ausländerbeschäftigung“ / 1979, 1979

Deutsch-Türkische IHK

Deutsche Unternehmer kritisieren Visapraxis in der Türkei

Die Deutsch-Türkische IHK kritisiert die Praxis der Visavergabe an türkische Unternehmer. Die Leidtragenden seien deutsche Unternehmer, die am türkischen Aufschwung nicht teilhaben können. Für Memet Kilic ist die Rechtlage eindeutig.

Kilic kündigte gestern in Berlin an, dass er einen Antrag zur Visumfreiheit für türkische Staatsangehörige einbringen werde. „Damit fordere ich die Umsetzung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Die Visumpflicht für türkische Staatsangehörige hat sich schon lange zu einer besonderen Qual entwickelt“, so der Grünen Politiker.

Mit dieser Haltung werde deutlich, dass das Angebot einer privilegierten Partnerschaft an die Türkei von den Unionsparteien „nur ein Wortbruch ist. So behandelt man eine Partnerin, die privilegierungswürdig ist, nicht.“ Statt die Vorgaben des EuGH umzusetzen, bemühe sich die Bundesregierung „mit aberwitzigen Argumenten dieses Recht bis zur Unkenntlichkeit einzuschränken“.

In der Tat hatte Sevim Dagdelen, integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, die Bundesregierung nach dem sog. Soysal-Urteil des EuGH mehrmals in Erklärungsnot gebracht. Trotz mehrmaliger Nachfrage konnte die Bundesregierung nicht darlegen, weshalb sie an der Visapflicht für türkische Staatsbürger festhält.

Schließlich verkündete die Deutsche Botschaft in Ankara im Juni 2010, dass türkische Staatsangehörige für bestimmte Zwecke für jeweils längstens zwei Monate visumfrei nach Deutschland einreisen können. In der Praxis führte diese widerwillige und äußerst restriktive Umsetzung der EuGH-Rechtsprechung aber zu keinen nennenswerten Fortschritten.

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2 Kommentare
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  1. […] Presseartikel dazu: 22.09.2010 Migazin “Deutsche Unternehmer kritisieren Visapraxis in der Türkei” […]

  2. […] Deutsch-Türkische IHK  Deutsche Unternehmer kritisieren Visapraxis in der Türkei […]



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