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Integrationsministerin

Wulff holt türkischstämmige Ministerin ins Kabinett

Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff hat mit seiner aktuellen Kabinettsumbildung für Überraschung gesorgt. Unter den vier neuen Ministern und Ministerinnen ist auch die türkischstämmige Aygül Özkan.

Wulff hat jedoch nicht nur erstmals eine türkischstämmige Ministerin in seine Regierung aufgenommen. Mit Johanna Wanka ist es auch erstmals eine ostdeutsche Politikerin, die in eine westdeutsche Landesregierung einzieht.

Ministerpräsident Wulff reagierte mit den Änderungen auf zunehmende Kritik aus der Partei, die den ersetzten Ministern immer wieder Schwächen vorwarf und gar von einer Lähmung der Regierungsarbeit sprach. Insgesamt wurden vier Minister ersetzt, alle in den Ressorts der CDU. Sieben Jahre nach seinem Amtsantritt sprach Wulff von einem neuen Aufbruch. Die neuen Minister sollen heute am Dienstag im niedersächsischen Landtag vereidigt werden. Probleme bei der Wahl der Kandidaten werden nicht erwartet.

Wulff hat mit seinen designierten Ministern insgesamt überrascht. Alle kommen von außerhalb des niedersächsischen Landtags, drei der Kandidaten sind Frauen. In das Sozialministerium, dem die Sparte Integration zugeschlagen werden soll, wird Aygül Özkan aus Hamburg einziehen, in das Wissenschaftsministerium kommt die Fraktions- und Landesvorsitzende der CDU in Brandenburg Johanna Wanka. Der bisherige Staatssekretär im Kultusministerium, Bern Althusmann rückt auf den Ministerpost auf und Landwirtschaftsministerin soll die CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Grotesüschen aufrücken.

Für besondere Aufmerksamkeit sorgte erwartungsgemäß die Kandidatin für das Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration. Die 38 Jahre alte Rechtsanwältin Aygül Özkan wird damit die erste türkischstämmige Muslimin, die auf solch einen Posten kommt. Dabei kommt Özkan nicht aus der niedersächsischen Politik. Özkan war bisher Wirtschaftssprecherin der Hamburger CDU-Fraktion und seit 2008 stellvertretende Landesvorsitzende der CDU in Hamburg. Beruflich war sie zuletzt Bereichsleiterin Vertrieb der Region Nord der TNT Post Vertriebsgesellschaft.

Aygül Özkan wird Mechthild Ross-Luttmann ersetzen. Ihr zur Seite stehen werden der neue Staatssekretär Heiner Pott, bisher Oberbürgermeister der Stadt Lingen und die Integrationsbeauftragte Honey Deihimi, die mit ihrem Aufgabengebiet aus dem Innenministerium in Özkans Ressort umzieht. Damit wird dem Innenministerium der Bereich Integration genommen, auf dem Innenminister Uwe Schünemann kein glückliches Händchen beweisen konnte. Zuletzt gab es Spannungen zwischen dem Ministerpräsidenten und seinem Innenminister wegen der von diesem forcierten verdachtsunabhängigen und nicht-anlassbezogenen Kontrollen vor Moscheen.

Ein Novum stellt auch die neue Wissenschaftsministerin Johanna Wanka dar. Die 59 jährige Oppositionsführerin aus dem brandenburgischen Landtag wird damit die erste Politikerin aus den neuen Bundesländern auf einem westdeutschen Ministerumsstuhl. Wanka war 1989 Gründungsmitglied des Neuen Forums und von 1994 bis 2000 Rektorin der Hochschule Merseburg. Danach war sie bis Ende 2009 neun Jahre lang Wissenschaftsministerin in Brandenburg.