Türkische Presse Europa

14.04.2010 – Familienzusammenführung, Islamkonferenz, Türkei

Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen berichten vornehmlich über über eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EUGH) zur Sicherung des Lebensunterhalts nach der Familienzusammenführungsrichtlinie. Weitere Themen sind das Verhältnis zur Türkei, die Islamkonferenz und die Proteste gegen die NDR-Produktion „Aghet“.

EUGH erleichtert Familienzusammenführung
Die HÜRRIYET berichtet über eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EUGH) zur Sicherung des Lebensunterhalts nach der Familienzusammenführungsrichtlinie. Bei der Beurteilung, ob der Lebensunterhalt gesichert ist, sei der Nachweis über ausreichende feste und regelmäßige Einkünfte, um die allgemein notwendigen Kosten des Lebensunterhalts für sich und seine Familienanghörigen zu bestreiten, ausreichend. Darüber hinausgehende Anforderungen seien mit der Richtlinie nicht vereinbar.

Die EU-Staaten könnten zwar einen Richtbetrag festlegen, nach welchem der Lebensunterhalt als gesichert gilt; in Einzelfällen könne jedoch trotz Unterschreitung dieses Richtbetrags eine Familienzusammenführung gerechtfertigt sein. Eine nationale Bestimmung, die hinsichtlich der Voraussetzung der Sicherung des Lebensunterhalts unterscheidet, ob die familiären Bindungen vor oder nach der Einreise des Zusammenführenden entstanden sind, sei mit der Richtlinie aber nicht vereinbar.

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Islamkonferenz: ZMD fordert Reform der Islamkonferenz
Der Zentralrat der Muslime (ZMD) hat bei Themenwahl und personeller Besetzung der Deutschen Islamkonferenz (DIK) zahlreiche Änderungen verlangt. „Wir wollen keine unverbindliche Konferenz, das wäre sinnlos, was wir brauchen, sind zeitnahe und konkrete Lösungen von Problemen wie der Islamfeindlichkeit“, sagte der Zentralratsvorsitzende Ayyub Axel Köhler. Er kritisierte die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eingeschränkte Teilnehmerliste für die Konferenz am 17. Mai; der Minister habe „über die Köpfe der Muslime hinweg über Konzepte, personelle Zusammensetzung, Inhalt und Themen entschieden“, sagte Köhler (HÜRRIYET)

Podiumsdiskussion zum Verhältnis Deutschland – Türkei
Der ehemaligen Daimler-Chef Edzard Reuter, der Vorsitzende der SPD-Bubdestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier, der Hamburger SPD-Fraktionschef Michael Neumann und die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz diskutierten das Verhältnis Türkei – Deutschland im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

Edzard Reuter rief die türkischen Jugendlichen auf, ihren Platz in der Gesellschaft einzunehmen und dabei ihren kulturellen Reichtum beizubehalten. Er sei zur Hälfte türkisch, sagte Reuter. Als Kind habe er dort jahrelang im Exil gelebt. Auch Steinmeier hob das große Potenzial türkischer Kinder und Jungendliche hervor. Hinsichtlich der EU-Mitgliedschaft der Türkei sagte Steinmeier, dass Europa nicht am Bosporus endet. Neumann erinnerte daran, dass die Türkei während der NS-Diktatur seine Grenzen öffnete. (ZAMAN)

Kolat: „Aghet hat innerhalb der türkischen Bevölkerung in Deutschland zu einer Entrüstung geführt“
SABAH und HÜRRIYET berichten über den Protest gegen die NDR-Produktion „Aghet“. In einem Brief an den ARD-Vorsitzender Peter Boudgoust habe der Vorsitzende der Türkische Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, erklärt, dass die „tragischen Ereignisse“ zwischen 1915 und 1918 nicht als Völkermord bezeichnet werden können. „Die durchaus höchst tragischen Ereignisse vor und im Jahre 1915, bedürfen einer gründlichen historischen Analyse. Über Bewertung und Beurteilung dieser Ereignisse von vor fast über 90 Jahren gibt es heute immer noch unterschiedliche Standpunkte“, stellt Kolat fest.