Rheinland-Pfalz

Zuwanderungs- und Integrationsbericht veröffentlicht

Eine positive Bilanz der Integrationspolitik der Landesregierung haben Sozialministerin Malu Dreyer und die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber, gestern in Mainz gezogen. Anlass war die Veröffentlichung des dritten Zuwanderungs- und Integrationsberichtes.

Der Bericht soll die Öffentlichkeit über die integrationspolitischen Entscheidungen und Maßnahmen des Landes informieren und ist zugleich Grundlage für die kontinuierliche Weiterentwicklung der Integrationspolitik in Rheinland-Pfalz. Damit soll die Landesregierung alle zwei Jahre über die Situation von Migranten in Rheinland-Pfalz informiert werden. Der Bericht steht auf der Homepage der Beauftragten zum Download bereit.

Die Ministerin betonte, dass sich die Landesregierung am 2007 verabschiedeten Integrationskonzept des Landes orientiere, das unter dem Titel „Verschiedene Kulturen – Leben gemeinsam gestalten“ Leitlinie ihrer Integrationspolitik sei und als erstes umfassendes Konzept den Prozess der Migration und Integration in Rheinland-Pfalz gestalte. Oberste Ziele seien die gleichberechtigte Teilhabe von Migranten in allen Lebensbereichen, die Intensivierung des gesellschaftlichen Dialogs und die Partizipation an politischen Entscheidungen.

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„Rheinland-Pfalz ist ein Land, das von Zuwanderung geprägt ist. Fast ein Fünftel der rheinland-pfälzischen Gesamtbevölkerung, das sind rund 730.000 Menschen, haben einen Migrationhintergrund“, so die Ministerin und die Landesbeauftragte. Deshalb sei Integrationspolitik immer auch Gesellschaftspolitik. Von ihr hänge entscheidend ab, ob und wie der soziale Frieden gesichert und gute Ausgangsbedingungen für alle Menschen in Rheinland-Pfalz geschaffen werden können. „Die rheinland-pfälzische Landesregierung stellt sich dieser Aufgabe und leistet mit ihren vielfältigen Maßnahmen einen aktiven Beitrag dazu, wie der aktuelle Integrationsbericht belegt“, unterstrichen Dreyer und Weber.

Islamischer Religionsunterricht und Bestattung
Auch erkenne Rheinland-Pfalz unterschiedliche Religionen als Bereicherung der Gesellschaft an. So werde islamischer Religionsunterricht an zwei Grundschulen in Ludwigshafen-Pfingstweide und Mainz-Lerchenberg angeboten. Für eine Ausweitung auf weitere Grundschulstandorte würden momentan Gespräche geführt. Seit Beginn dieses Schuljahres finde islamischer Religionsunterricht zudem an neun weiterführenden Schulen in Ludwigshafen statt.

Dreyer und Weber unterstrichen darüber hinaus, dass islamische Bestattungsrituale zunehmend möglich werden, da immer mehr rheinland-pfälzische Kommunen Gräberfelder für Menschen muslimischen Glaubens auf ihren Friedhöfen einrichten und so dem Wunsch vieler Migranten, in Deutschland bestattet zu werden, nachkommen.