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Migration und Integration in Deutschland

Wenn ich mir die Hauptschulen in Ballungszentren anschaue, sehe ich es als zentralen bildungspolitischen Auftrag für diese Schulart, dass sie […] Schülern ein niederschwelliges Bildungsangebot macht […]. Gerade für Jugendliche mit Migrationshintergrund.

Präsident der Kultusministerkonferenz Ludwig Spaenle (CSU), taz, 20. Januar 2010

Medien

Axel Springer beteiligt sich an Dogan-Gruppe

Axel Springer erwirbt 29 Prozent an Dogan Yayin Holding – Herausgeber der Massenblätter „Hürriyet“ und „Milliyet“. Damit baut Axel Springer seinen Einfluss bei dem türkischen Partner aus und bekommt viel Macht im operativen Geschäft.

Axel Springer und die türkische Dogan-Gruppe haben eine Vereinbarung über die zukünftige Zusammenarbeit abgeschlossen. Axel Springer war bisher mit einem Viertel an der Fernseh-Tochter Dogan TV beteiligt (künftig nur noch 19,9 Prozent ). Dafür soll Springer 29 Prozent an der gesamten Medienholding übernehmen und umgerechnet 161 Millionen Euro auf den Tisch legen.

Wie viel Springer tatsächlich für das Anteilspaket zahlen muss, soll aber erst in sieben Jahren feststehen. Denn bis dahin gilt die Wertsicherungsklausel, die Springer 2007 beim Einstieg bei Dogan TV zugestanden worden war. Ein Teil der damals gezahlten 375 Millionen Euro könne mit dem Kaufpreis für die Holding-Anteile teilweise verrechnet werden, teilte Springer mit.

Viel Macht für Springer
Das Verwaltungsrat der Dogan Yayin Holding soll aus 10 Mitgliedern bestehen, die je zur Hälfte von Dogan und Axel Springer besetzt werden sollen. Das operative Geschäft soll durch ein Holding-Vorstand geführt werden, welches aus 5 Mitgliedern besteht. Allerdings soll Axel Springer das Recht haben, ein Mitglied vorzuschlagen, gegen dessen Stimme keine Beschlüsse gefasst werden dürfen – Vetorecht.

Die Dogan Yayin Holding ist an der Börse in Istanbul gelistet, zählt zu den führenden türkischen Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen und besitzt bedeutende Fernseh- und Radiosender, digitale Medien, Buchverlage, Druckereien sowie Vertriebslogistik – rund die Hälfte des privaten türkischen Medienmarkts.

Voraussetzung sei allerdings, das dass Steuerverfahren und das regulatorische Verfahren der türkischen Medienbehörde RTÜK gegen die Dogan TV Holding erfolgreich beigelegt werden. Derzeit sieht sich Dogan einer Forderungen des Staates über gut zwei Milliarden Euro ausgesetzt. Aber auch wenn es nicht zum Vollzug der Transaktion kommt, treten neue Regelungen zwischen Axel Springer und Dogan in Kraft, die die Garantien und Schutzrechte für die Axel Springer-Anteile an Dogan TV maßgeblich verbessern.

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