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23.10.2009 – Einbürgerung, EU-Beitritt Türkei, Integration

Türkischstämmige Migranten weitgehend integriert
Eine aktuelle Studie des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zeige auf, dass türkischstämmige Migranten keine Parallelgesellschaft bilden, berichtet die ZAMAN. Bei den Türken seien keine Segregationstendenzen zu beobachten. Einer weiteren Studie der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt sei ferner zu entnehmen, so die HÜRRIYET und SABAH, dass auch die älteren Migranten weitgehend integriert seien und sich in Deutschland heimisch fühlen.

Bundesintegrationsministerium weiterhin im Gespräch
Knut Mildner-Spindler, Mitglied des Bezirksvorstandes der Linken in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, erklärte der ZAMAN gegenüber, dass ein Integrationsministerium auf Bundesebene weiterhin in Gespräch ist. Mildner-Spindler äußerte sich auch über den Prozess der „demokratische Öffnung“ in der Türkei und den Stand der Integration in Deutschland.

„Turbo-Einbürgerung“ für integrierte Einwanderer
Integration sei in den Koalitionsgesprächen ein Schwerpunktthema gewesen, erklärt die ZAMAN. Die neue Regierung beabsichtige eine gelungene Integration von neuen Einwanderern mit einem schnelleren Einbürgerungsverfahren zu belohnen.

Tören: Doppelstaatigkeit und Ausländerwahlrecht sind „leere“ Diskussionsthemen
Der Bundestagsabgeordnete Serkan Tören (FDP) habe erklärt, dass die doppelte Staatsbürgerschaft und das kommunale Wahlrecht für Ausländer „leere“ Diskussionsthemen seien, ist in der SABAH zu lesen. Bei Einbürgerung hätten die Migranten ohnehin die daraus hergeleiteten Rechte und Pflichten. Migranten, die die deutsche Staatsbürgerschaft haben, könnten sich ferner stärker politisch partizipieren. Die MILLIYET berichtet, dass Tören die verpflichtenden Sprachkurse bei der Familienzusammenführung unterstützte. Es sei ein großer Vorteil, dass die neuen Zuwanderer die deutsche Sprache sprechen und ihre Rechte kennen. Die Regierung müsse sich bemühen, die technischen Probleme zu beheben.

Kinkel unterstützt EU-Beitritt der Türkei
Ein Kolloquium im Haus der Geschichte in Bonn hat sich mit der Rolle liberaler Außenminister seit den 1920er Jahren befasst. Zu Gast waren auch zwei ehemalige Amtsinhaber: Hans-Dietrich Genscher und Klaus Kinkel. Kinkel habe erklärt, dass er den EU-Beitritt der Türkei unterstütze, berichtet die TÜRKIYE. Kinkel wörtlich: „Es wäre falsch, wenn die EU der Türkei ihre Türen zumacht. Die Türkei kommt als Mitgliedsland seinen Aufgaben nach. Meine Partei und ich unterstützen den EU-Beitritt der Türkei“.

Ähnlich habe sich auch Prof. Dr. Gabriele Clemens bei einer Veranstaltung des Asien-Afrika-Instituts der Universität Hamburg geäußert. Die Türkei sei Teil von Europa und müsse in die Europäische Union aufgenommen werden, so Clemens.