1/3-Entmachtung

Sarrazin kommt mit einem blauen Auge davon

Mit einem blauen Auge ist Thilo Sarrazin bei der gestrigen Vorstandssitzung der Deutschen Bundesbank davongekommen. Sarrazin verantwortet ab sofort nicht mehr den zentralen Bereich Bargeld – eines von drei Ressorts, die bisher unter seiner Leitung standen.

Bundesbank-Präsident Axel Weber konnte sich mit seinen Plänen für eine weitergehende Entmachtung nicht durchsetzen. Die Neuverteilung der Aufgaben tritt laut Bundesbank mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Die 1/3 Entmachtung Sarrazins wird als Folge eines Interviews in der Zeitschrift „Lettre International“ gesehen. Darin hatte er Türken und Arabern polemisch vorgeworfen, sich der Integration zu verschließen und unter anderem gesagt: „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert.“

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Diese Worte Sarrazins hatten eine Welle der Empörung im In- und Ausland ausgelöst. Sarrazin entschuldigte sich zwar kurze Zeit später, lehnte einen Rücktritt aber ab. Aus rechtlichen Gründen war eine Entlassung für den Vorstand der Bundesbank keine Option, hieß es aus Bundesbankkreisen. Nur bei Krankheit oder bei schwerwiegenden Verfehlungen könne der Vorstand beim Bundespräsidenten beantragen, ein Mitglied zu entlassen.

Ein juristisches Nachspiel wird der Fall aber haben: Die Staatsanwaltschaft prüft nach einer Anzeige, ob ein Anfangsverdacht auf Volksverhetzung vorliegt.