MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Gedenken an Holocaust Teil unserer gemeinsamen Leitkultur.

Armin Laschet, Nordrhein-Westfälischer Integrationsminister, MiGAZIN, 28. Januar 2010

Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Grüne fordern politischen und personellen Neuanfang

Die Amtszeit der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) endet mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages. Die Grünen fordern einen klaren politischen und personellen Neuanfang.

Öffentliche Polemik gegen den Ausbau des Diskriminierungsschutzes, ansonsten aber Leisetreterei, werfen die Grünen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) vor. Die 2006 im Ministerium von Ursula von der Leyen eingerichtete ADS betreibe eine bizarre Politik.

Die Aufgabe des ADS ist im Gesetz geregelt: Die Unterstützung von Menschen, die wegen des Geschlechts, der ethnischen Herkunft, des Alters, der sexuellen Identität, der Religion oder Weltanschauung oder wegen einer Behinderung von Benachteiligungen bedroht sind. Dabei soll die Antidiskriminierungsstelle eine wichtige Rolle im Kampf gegen Diskriminierung in der Arbeitswelt, im Alltags- und Geschäftsleben einnehmen und die Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes befördern.

Bei ihrer Tätigkeit soll die ADS auch Nichtregierungsorganisationen und Fachleute einbeziehen. Dafür wurde im Gleichbehandlungsgesetz eigens ein Beirat vorgesehen, der den Dialog mit VertreterInnen der Zivilgesellschaft fördern und die ADS beraten soll. Dieser Beirat aus der Zivilgesellschaft sei aber „weitgehend kaltgestellt“, so die Grünen.

Die von der Bundesfamilienministerin ernannte Leiterin der ADS, Dr. Martina Köppen, habe „parallel eine im Gesetz gar nicht vorgesehene so genannte ‚Wissenschaftliche Kommission‘ einberufen.“ Ziel deren Arbeit sei ein ebenfalls nicht im gesetzlichen Aufgabenkatalog der ADS enthaltenes nachhaltiges Bündnis mit der Wirtschaft. Die Grünen weiter: „Herausgekommen sei jedoch nur eine nachhaltige Unterstützung einzelner Wirtschaftsunternehmen.

Seite: 1 2
Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:
Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...