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Migration und Integration in Deutschland

Erwerbsquoten der inländischen (43 %) und ausländischen (70,8 %) Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1970.

Friedrich Heckmann, Die Bundesrepublik als Einwanderungsland?, 1981

EU-Agenda Türkei

Gerechtigkeit, Glaubwürdigkeit, Versprechen

In der „EU-Agenda Türkei“ dieser Woche werden zwei Themen thematisiert: Zunächst geht es um den Österreich-Besuch des türkischen Staatsministers und Verhandlungsführers Egemen Bagis, anschließend um die Erklärungen von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn über die Beziehungen der EU mit der Türkei.

Olli Rehn: Gerecht behandeln und Versprechen einhalten
EU-Erweiterungskommisar Olli Rehn hat im Ausschuss für auswärtige Beziehungen des Europaparlaments die Fragen der Parlamentarier beantwortet und Informationen über den im Oktober zu veröffentlichenden Fortschrittsbericht gegeben.

Nach Angaben von Rehn sind die nächsten fünf Jahre hinsichtlich der Außenpolitik für die Europäische Union von großer Bedeutung. Rehn betont, dass die EU eine Union ist, die gemeinsame Werte wie Freiheit, Solidarität und Frieden teilt.

In seiner Rede schnitt Rehn auch den EU-Prozess der Türkei an und sagte, dass in diesem Prozess die Türkei Reformen in Meinungsfreiheit, Frauenrechte und Gewerkschaften vorantreiben müsse.

Auch forderte Rehn von den Parlamentariern eine Bewertung des Verhandlungsprozess auf Zypern unter Miteinbeziehung der stabilen Fortsetzung der Gespräche. Der Give and Take Prozess in den Zypern-Verhandlungen könne laut Rehn noch vor Jahresende eingeleitet werden. Dieser Prozess werde von der ganzen EU-Kommission – Barrosso mit eingeschlossen, unterstützt.

Die EU müsse die Türkei gerecht handeln und ihre Versprechen einhalten. Die Glaubwürdigkeit der EU dürfe nicht erschüttert werden. Die Rolle der Türkei im Nahostfriedensprozess dürfe dabei nicht übersehen werden.

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18 Kommentare
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  1. municipal sagt:

    Minister Bagis sagt „Die Türkei blicke seit tausend Jahren nach Europa,“ scheint sich aber dann doch dieses merkwürdigen Ausspruchs bewußt geworden zu ein, um nachzuschieben
    „……auch auf die Belagerung Wiens in 1683 durch die Osmanen hin und sagte, diesmal kommen wir in Frieden.“

    Aha.

    Wollen wir es mal sachlich betrachten:

    Die Türkei hat den Beitritt zur EU beantragt (nicht umgekehrt), es wurden ERGEBNISOFFENE Verhandlungen vereinbart, Grundlage ist die vollständige Erfüllung
    der in den Kapiteln/Büchern festgelegten Anforderungen (nicht aus Sicht der Türkei, sondern die Erfüllung aus Sicht der EU) für einen Beitritt. Den Stand der geeöffneten/eingefrorenen/geschlossenen Kapitel liegt vor und ist MEHR als mässig,
    wie im Einzelfall auch Olli Rehn mit der Bemerkung „die Türkei Reformen in Meinungsfreiheit, Frauenrechte und Gewerkschaften vorantreiben müsse“ beklagt.

    Wenn dann Minister Bagis “ das mühsame Fortschreiten des Verhandlungsprozesses beklagt und Beschleunigung fordert“, dann liegt das am mangelnden Reformprozess der Türkei und NICHT der EU.

    Oder muß die EU Forderungen der Türkei erfüllen????

    Der Satz von Herrn Bagis „die Türkei werde, wenn beide Seiten bereit sind, EU-Mitglied werden..“ , ist absurd.

    Die 3-Jahres-Frist zum Thema Zypern läuft Ende diesen Jahres aus, die Türkei hat sich keinen Zentimeter auf die Forderungen der EU zubewegt. Ich hoffe, die EU bleibt in Ihrer Reaktion darauf standhaft.

    Um es klar zu sagen: Die TÜRKEI will beitreten, die Bedingungen dafür muß die TÜRKEI erfülllen. Tut sie es nicht, gibt es keinen Beitritt. Punkt. Und mir ist heute schon klar, das in diesem Fall die Türkei die Schuld dafür der EU zuschreiben wird. Weil die große, stolze,ehrenhafte TÜRKEI eben (wie in anderen Dingen) NIE Fehler macht, und NIE Schuld eingestehen kann/wird. Das verbietet sich durch den kruden,türkischen Nationalsismus von selbst.

  2. Ohne die türkei kann Europa einfach nicht leben. Der Grund Erdgas kommt aus der Türkei, Lebensmittel….. und außerdem hat die Türkei viele Rohstoffe!!!!

  3. municipal sagt:

    @ türkischer Europäer

    Moment,bitte.
    Eerdgas KOMMT nicht AUS der Türkei, sondern max. DURCH die Türkei, wobei es da auch Alternativen gibt.

    Lebensmittel? Ja . Gemüse und Obst. Wie auch aus Italien,Spanien,dem Magreb……

    Rohstoffe?
    Kohle, Schwefelsäure, Bauxit Mangan, Chrom, Quecksilber, Kupfer, Borat, Zink, Eisenerz
    http://www.datenbank-europa.de/erdkunde/land/europa/turkei/roh.htm
    NICHTS davon wird im nennenswerten Umfang nach Europa importiert.

    „Ohne die türkei kann Europa einfach nicht leben. “

    Überlassen Sie bitte den Europäern die Entscheidung darüber, ob sie mit oder lieber ohne eine Türkei im EU-Verbund leben möchten. Können können sie es sicher.

  4. Mehmet sagt:

    Dass sie während der Kurden-Debatte derzeit in der Türkei dennoch behauten, die Türkei sei nicht Fähig zur Selbstkritik, ist sehr verwunderlich.
    Vor allem wenn man Ihre Bereitschaft zur Selbstkritik in Bezug auf die Benachteiligung der Deutschtürken betrachtet, dann scheint Ihr Kommentar hier fehl am Platz zu sein.
    „Wer ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein.“

  5. municipal sagt:

    @ Mehmet

    Sind wir wieder bei ÄPFELN und BIRNEN ? Eben.

    Was die Diskussion in der Türkei bez. des Kurdenkonflikts (sowas war bis vor einbem Jahr in der Türkei unmöglich, und wenn man Pech hatte, kam man für seine Meinungsäußerung dafür in den Knast) betrifft, lesen Sie mal die türkische Presse. Da ist von „Selbstkritik“ (schon garnicht von Seiten der Leser) wenig zu spüren.

    Ich geb Ihnen mal einen kleinen Einblick, wie da so „gedacht wird“. Aus dem „Nahbereich“:

    http://www.politikcity.de/forum/showthread.php?t=29768

  6. berlino sagt:

    “Wer ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein.”

    Aus dem Koran ist das aber nicht.

  7. Markus Hill sagt:

    Eine Frage: Wenn die Türkei so viele Vorteile hat – warum wollen die meisten Europäer sie nicht in der EU sehen???

  8. Mehmet sagt:

    Na wenn Ihnen die Argumentation nicht passt, dann stellen Sie Ihre Obstsammlung zur schauen. Die kennen wir aber schon zur Genüge…

  9. Mehmet sagt:

    Gut erkannt.

  10. Johny sagt:

    Hallo Zusammen,

    wieder diese blöde Diskussionen über die Türkei mit EU usw. Mir ist eins aufgefallen das die Deutschen die Türken nicht in der EU sehen möchten, deshalb wird über die Türkei negativ gesprochen.
    Ich möchte auch nicht das die Türkei in einen moralisch kaputten Geselschaft sich intergriert. Wenn Rumenien und sowie das Land Bulgarien im EU sind. Dann frag ich mich was ist an diesem EU so besonderst das die Türkei umbedingt Mitglied werden möchte. Wie gehören nicht zum Europa auch nicht zu Asien.
    Ein Türken Land reicht aus. Die Frage wie lange wird dieses Bündnis noch heben könnnen (EU = UDSSR)

    An Meine Landsleute: Bitte geht nicht an solche Diskussionen ran, macht kein SINN mit unseren Deutschen möchte gerne besser Wissern. Und Wandert aus diesem Land aus, so wie ich es gemacht habe in meinem Eltern Heimat. Das Leben ist einfach schöner, auch wenn die Organisation wie in Deutschland nicht stimmt.
    Deutschland hat einen sehr schlechten Zukunkft, weil der grösste Auswederung momenten nach dem 2. Weltkrieg wieder erlebt wird. Mein Motto ist die guten gehen schlechten bleiben. Also jungs und Mädels euch erwartet ein freundliches und liebevolles Land am Mittelmeer.

    LG

    Johny


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