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EU-Agenda Türkei

Umfrage über die türkische Außenpolitik

In dieser Folge der Serie „EU-Agenda der Türkei“ werden zwei unterschiedliche Themen behandelt. Zunächst werden Teile der vierten Umfrage der Anstalt für internationale strategische Forschungen (USAK) über die Meinung der türkischen Bevölkerung in außenpolitischen Fragen präsentiert. Anschließend werden Details des Entwicklungsprogramms für ländliche Gebiete im Vorfeld des EU-Beitritts erläutert.

Meinung der türkischen Bevölkerung zu außenpolitischen Themen
Die Resultate der vierten Umfrage der USAK über die Meinung der türkischen Bevölkerung zu außenpolitischen Themen sind veröffentlicht worden. Der Umfrage zufolge sieht mehr als die Hälfte der türkischen Bevölkerung, und zwar 56,36 Prozent die Zukunft der Türkei innerhalb der Europäischen Union. Der wichtigste Grund für einen bislang ausbleibenden EU-Beitritt wird in den religiösen und kulturellen Unterschieden sowie den Vorurteilen gegenüber der Türkei gesehen. Als weitere Gründe werden die Probleme in der Demokratisierung sowie wirtschaftliche Unterschiede genannt.

USA, Israel, Frankreich, Armenien und Griechenland sind der Umfrage zufolge die Länder, die das türkische Volk am meisten als Bedrohung auffasst. Im Jahre 2003 sahen lediglich 0,69 Prozent der Türken Frankreich als eine Bedrohung. 2004 stieg die Zahl auf 2,5 Prozent, 2005 auf 11,4 Prozent und 2009 auf 12,09 Prozent. Bemerkenswert ist auch, dass Frankreich das einzige EU-Land ist, das in der „Bedrohungsliste“ unter den ersten drei mitmischt.

Für Experten sei dieser negative Aufstieg Frankreichs in die Liste der Länder, die die Türken am meisten als Bedrohung auffassen, keine Überraschung. Sie führen das auf die gestörten Beziehungen beider Länder zurück. Die armenischen Gesetzesentwürfe sowie die offene Ablehnung einer EU-Mitgliedschaft der Türkei durch den französischen Staatspräsidenten Sarkozy beeinträchtigen die Meinung über Frankreich in der Türkei.

Außerdem nimmt die Zahl der „Deutschland-Freunde“ in der Türkei rapide ab. Nur noch 1 Prozent sieht Deutschland als ein befreundetes Land. Die Bundesregierung unter Angela Merkel beeinträchtigt dabei die Meinung der Türken am meisten. Dabei ist diese Entwicklung angesichts der bilateralen Beziehungen äußerst bedauerlich. Wenn man bedenkt, dass es viele Türken gibt, die persönlich in Deutschland gearbeitet haben oder einen Bekannten, Verwandten haben, der in Deutschland arbeitete oder immer noch arbeitet, ist dies Besorgnis erregend.

Dennoch findet 49 Prozent der türkischen Bevölkerung die türkische Außenpolitik erfolgreich. Der Umfrage zufolge sind 23,64 Prozent der Befragten der Ansicht, dass Aserbaidschan der engste Freund der Türkei ist, gefolgt von Bosnien-Herzegowina und Turkmenistan. Ein weiterer nennenswerter Punkt ist vielleicht der, dass nur 0,64 Prozent des türkischen Volkes Umweltprobleme in der türkischen Außenpolitik als vorrangig sieht.

Die vierte USAK Umfrage wurde unter 1110 Personen aus Ankara, Istanbul, Izmir und Bursa durchgeführt und befasste sich mit den Tendenzen der türkischen Bevölkerung in der Außenpolitik.

Entwicklungsprogramm für ländliche Gebiete
Ein Entwicklungsprogramm für ländliche Gebiete im Rahmen der Hilfsmittel im Vorfeld eines EU-Beitritts ist festgelegt worden. Das Direktorat für strategische Entwicklung des Ministeriums für Landwirtschaft und Dorfangelegenheiten sowie das Direktorat für strategische Entwicklung sollen in Zusammenarbeit mit betreffenden staatlichen Anstalten, Nichtregierungsorganisationen sowie der Europäischen Kommission gemeinsam arbeiten. Nach einer Billigung durch die EU-Kommission und der Zustimmung des hohen Planungsrates soll das Programm in Kraft treten. Zur Programmumsetzung sollen jährlich Berichte ausgearbeitet werden.

Hinweis: Die “EU Agenda der Türkei – Bewertung des EU-Prozesses der Türkei” wird dem MiGAZIN von der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World) zur Verfügung gestellt.