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EU-Agenda Türkei

Sarkozy-Merkel, Nabucco-Projekt, Südkaukasus

In dieser Woche bewertet die Türkische Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World) drei Themen des Türkei-EU-Prozesses. Es werden die Äußerungen vom Mitglied des US-Repräsentantenhauses, Jim Moran, von Staatsminister und Verhandlungsführer Egemen Bagis und von Dr. Adam Szymasnki, vom Institut für internationale Beziehungen in Polen über die Türkei-EU-Bezienungen übermittelt.

Türkei, Sarkozy und Merkel
Jim Moran, Mitglied des US-Repräsentantenhauses kritisierte die Thematik Türkei Sarkozy und Merkel scharf und sagte, diese Haltung beruhe auf einer erfolglosen Politik Frankreichs und Deutschlands. Vor Journalisten erklärte Moran ferner, die Türkei verfolge in ihren Beziehungen zu den Nachbarn eine erfolgreiche Politik. Die Probleme mit Armenien und der Berg-Karabach-Konflikt müssten Moran zufolge auch auf friedlichem Wege gelöst werden. In den Beziehungen zwischen der Türkei und den USA sei die Türkei die dominantere Seite. Im Gegensatz zu den meisten seiner armenischen Freunde in den USA sei die Staatsstruktur in Armenien unfunktionell und müsse geändert werden.

Auch brachte Moran seine Hoffnung darüber zum Ausdruck, dass die Türkei aufgrund ihrer historischen und geopolitischen Werte mit einer weit aus einflussreicheren Rolle die Kulturen des Ostens und Westens miteinander verbindet. Von einer Partnerschaft zwischen der Türkei und Europa werde jeder profitieren.

Dabei spiele er nicht auf eine von einigen politischen Führern in Europa angezielte privilegierte Partnerschaft. Anstelle des unbedeutenden Vorschlags der deutschen Bundeskanzlerin nach einer privilegierten Partnerschaft müsse die Vollmitgliedschaft gelten. Nicolas Sarkozy und Angela Merkel seien Moran zufolge gegen eine EU-Vollmitgliedschaft der Türkei, wobei sie falsch liegen würden. Diese Haltung basiere auf der erfolglosen Politik Deutschland und Frankreichs. Eine EU-Mitgliedschaft der Türkei bedeute nicht nur wirtschaftliche Vorteile. Die Mitgliedschaft der Türkei sei ein Schlüssel für den Wandel der Zivilisationen im Osten und Westen sowie für ihre Näherbringung. Eine EU-Mitgliedschaft der Türkei sei zum Vorteil der USA. Die Zypern-Frage dürfe nicht als Hindernis vor dieser Mitgliedschaft aufgebahrt werden. Bei Umsetzung des Annan-Plans könne ein Erfolg auf der Insel gewährleistet werden.

Das Nabucco-Projekt
Das Nabucco-Projekt werde Moran zufolge einen wichtigen Einfluss auf die Zukunft des Nahen-Ostens, des Kaukasus und Zentralasiens ausüben. Das Projekt bezeichnete er als ermutigend. Die Erdgaspipeline bilde eine reale Brücke zwischen Europa und der Türkei. In modernen Gesellschaften habe die Energie einen sehr wichtigen Stellenwert. Nabucco habe jetzt schon die Türkei, Bulgarien, Ungarn, Österreich und Rumänien zusammengeführt. Mit der Beziehung von Gas aus Aserbaidschan, Irak oder anderen Ländern werde das Energie-Monopol Russlands über Europa gebrochen. Das Projekt werde auch einen Beitrag zur Entwicklung der Beziehungen zwischen der Türkei und Europa leisten. Diese Pipeline werde Moran zufolge einen wichtigen Einfluss auf der Formung der Zukunft des Nahen-Ostens, Europas, des Kaukasus und Zentralasien haben. Einst sei Istanbul das Zentrum der Welt gewesen, was wenn es erneut angestrebt werden sollte, sich wieder erfüllen könnte.

Eine neue Ära der Personen- und Bürgerrechte
Staatsminister und Verhandlungsführer Egemen Bagis, der zur Inspizierung der durch EU-Fonds finanzierten Projekte nach Van reiste, sagte, die Türkei-EU-Beziehungen würden einen sehr wichtigen Wandel durchleben. In der Türkei beginne eine Ära, in der Personenrechte, Bürgerrechte an der Tagesordnung stünden. Im EU-Prozess erneuere die Türkei in jedem Thema ihren inneren Dynamiken. In Demokratischen und kulturellen Rechten befinde sich die Türkei in einer Periode, in der sie bei europäischen Standards universellere Standartdimensionen erreicht hat. Es sei eine Zeit, in der Staat und Nation sich vereinten. In diesem Prozess steige die Macht des Staates, aber auch die Rechte der Personen erweiterten sich.

Südkaukasus: Gemeinsame Verantwortung als Beispiel für die Türkei und die Europäische Union
Dr. Adam Szymasnki, vom Institut für internationale Beziehungen in Polen betonte in einer Analyse unter dem Titel „Südkaukasus: Gemeinsame Verantwortung als Beispiel für die Türkei und die Europäische Union“, die Türkei versuche trotz aller Verhinderungen eine aktivere Rolle im Südkaukasus zu spielen. Mit ihrer Lage sei die Türkei für die Europäische Union ein sehr wichtiger Partner im Gebiet geworden. Szymasnki sagte ferner, die Türkei und die Europäische Union könnten daran arbeiten, im Südkaukasus Wirtschaftsprojekte zu entwickeln und ganz besonders im Thema Energie ein sichereres Feld zu schaffen und ein gemeinsames Ziel zu erreichen.

Hinweis: Die “EU Agenda der Türkei – Bewertung des EU-Prozesses der Türkei” wird von der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World) zur Verfügung gestellt und von der MiGAZIN-Redaktion unverändert übernommen.