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Deutschland-Türkei

Eine Partnerschaft ganz besonderer Art

Deutschland und die Türkei verbindet eine enge Freundschaft: Dies bekräftigten Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein neuer türkischer Amtskollege Ahmet Davutoglu bei ihrem ersten Treffen. Beide Außenministerien vereinbarten einen strategischen Dialog zur noch engeren Abstimmung in der Außenpolitik.

Steinmeier erinnerte daran, dass die Partnerschaft zwischen Deutschland und der Türkei nicht nur politisch und wirtschaftlich, sondern insbesondere menschlich begründet sei: So lebten etwa 2,5 Millionen Menschen türkischer Herkunft in Deutschland, von denen etwa 700.000 die deutsche Staatsangehörigkeit besäßen. Und etwa 4 Millionen Deutsche machten Jahr für Jahr Urlaub in der Türkei.

Auch die europäische Perspektive der Türkei spielte eine wichtige Rolle im Gespräch. Die Türkei steht vor der Eröffnung eines weiteren Kapitels im Beitrittsprozess zur EU. Steinmeier betonte, das Beitrittsverfahren sei mit einstimmiger Zustimmung aller europäischer Partner eröffnet worden: „Natürlich ist es ergebnisoffen eröffnet worden, aber mit dem Ziel des Beitritts der Türkei zur EU. Dabei bleibt es.“

Davotoglu unterstrich, das Interesse der Türkei an einem Beitritt werde auf keinen Fall nachlassen.

Die EU verhandelt seit Oktober 2005 mit der Türkei über einen Beitritt. Von 35 Verhandlungskapiteln wurden 10 eröffnet, eines vorläufig geschlossen. Als elftes und nächstes Kapitel stehen die „Steuern“ auf der Tagesordnung.

Kulturellen Austausch intensivieren
Steinmeier will die Brücken, die sich insbesondere durch die persönlichen Beziehungen ergeben, fördern und ausbauen. Neben der Ernst-Reuter-Initiative soll 2009 insbesondere die Deutsch-Türkische-Universität entscheidend vorangebracht werden, sagte Steinmeier.

Auf dem Gelände der Residenz der Deutschen Botschaft in Istanbul (Tarabya) entsteht zudem eine Möglichkeit zum gegenseitigen Austausch für deutsche und türkische Künstler.

Türkei – wichtiger Partner in der Region
Steinmeier würdigte, dass die Türkei und Armenien gemeinsame Bemühungen gestartet haben, das schwierige Verhältnis der beiden Nachbarländer zu verbessern: „Das wäre ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung der Region.“

Davutoglu sagte, die Türkei und Deutschland hätten sowohl in regionalen als auch globalen Fragen dieselben Interessen: „Unsere Beziehungen sind mehr als nur die zwischen zwei Ländern. Sie gehen auf eine lange Geschichte zurück und sind eng miteinander verzahnt.“

Beide Außenministerien vereinbarten einen strategischen Dialog, um sich in Konfliktsituationen und bei deren Lösungen eng miteinander absprechen zu können. „Wir werden von beiden Seiten diesen Dialog mit Leben erfüllen“, betonte Steinmeier.