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Migration und Integration in Deutschland

Nur die wenigsten dieser deutschen Arbeiter werden in dieser Situation mit den Ausländern solidarisch sein. Die meisten werden sich aggressiv von den Ausländern abgrenzen und bei ihnen die Verantwortung für die eigene schlechte Position suchen.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

VGH Hessen

Muslimischer Metzger darf nicht Schächten

Der Hessische VGH hat vergangene Woche entschieden, dass der Lahn-Dill-Kreis Schächten während eines laufenden Genehmigungsverfahrens nicht mehr dulden muss. Nun muss der muslimische Metzger Altinküpe warten, bis über seinen Antrag auf Erteilung einer Schächtgenehmigung abschließend entschieden ist.

Das Gießener Verwaltungsgericht hatte im Februar dem muslimischen Metzger Rüstem Altinküpe aus dem mittelhessischen Aßlar unter strengen Auflagen die Erlaubnis zum betäubungslosen Schlachten gegeben. Zu den Auflagen gehörte, den Tieren beim Transport, beim Ruhigstellen und der Schächtung selbst alle vermeidbaren Leiden und Schmerzen zu ersparen. Außerdem müsse die Schächtung von einem Amtstierarzt überwacht werden – Kriterien, die in der Massentierhaltung kaum zu erfüllen sind.

Als weitere Auflage sollte der Metzger das Fleisch nur an Endverbraucher abgeben. Wenn Moscheevereine oder Geschäfte es bezögen, sei nicht klar, an wen das Fleisch letztlich verkauft werde, argumentierte das Gericht. Altinküpe legte Beschwerde gegen die strengen Auflagen ein. Auch der Lahn-Dill-Kreis zog vor den Hessischen VGH um das Urteil des Gießener Gerichts anzufechten. Einem Sprecher des VGH zufolge gab der VGH vergangene Woche der Beschwerde des Lahn-Dill-Kreises statt.

Der Lahn-Dill-Kreis teilte indessen mit, dass der muslimische Schächter nun warten müsse bis „über seinen Antrag auf Erteilung einer Schächtgenehmigung abschließend entschieden ist“. In Gesprächen mit muslimischen Glaubensvertretern will der Kreis eine „vernünftige Lösung“ finden, um „den streng gläubigen muslimischen Mitbürgern im Lahn-Dill-Kreis die Chance zu geben, ihren Glaubensgeboten im Rahmen des deutschen Rechtes nachzukommen“.

Altinküpe streitet sich nun seit Jahren mit dem Lahn-Dill-Kreis wegen vorenthaltener Schächtgenehmigungen. Trotz einer erfolgreichen Verfassungsbeschwerde und erfolgreichen Verfahren in den Unterinstanzen versucht der Kreis immer wieder dem Metzger Schächtgenehmigungen vorzuenthalten. Im November 2006 trafen sich die Parteien vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Die Bundesrichter bestätigten damals in ihrem höchstrichterlichen Urteil, dass das Schächten mit Verweis auf die Religionsfreiheit trotz eines Verbots im Tierschutzgesetz erlaubt sei.

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46 Kommentare
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  1. G.Keldermann sagt:

    @ Andres Scholz

    Was das Thema „schächten“ betrifft, nochmals:

    Die vom Bundesverfassungsgericht auf Grund einer Verfassungsbeschwerde
    (für mich und viele andere unverständliche) Regelung
    für Ausnahmen

    http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20020115_1bvr178399.html

    ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden.

    Wenn besagter Metzger diese nicht erfüllt…….

    Wenn Sie also klagen wohlen, so steht Ihnen das frei.

    Sie schreiben : „Das bedeutet gerade, dass ich manches Gesetz eben nicht akzeptiren muß, sondern, wenn ich es für verfassungswidrig oder in sonstiger Weise rechtswidrig halte, kann ich die dafür vorgesehenen Rechtswege gehen.“

    Richtig. Sie können klagen. Wenn das Gericht aber anders entscheidet, müßen Sie sich beugen.
    ……………………………..

    Ihr Vergleich mit der „DDR“ hinkt: Das Ministerium für Religionsangelegenheiten war für die Kontakte zwischen den Religionsgemeinschaften und dem Staat zuständig.

    Es hat weder Geistliche „bestellt“, noch bezahlt, noch entsandt, noch die Predigten in den Kirchen festgelegt,
    noch öffentlich bekanntgegeben, wie die Bücher der einzelnen Religionen auszulegen seien (Fahtwas).

    Ich wünsche KEINES FALLS die türkische Regelung auf Deutschland angewandt.

    Religion (so sie denn nur eine Religion, und nicht auch eine Ideologie ist, die Einfluss auf alle Bereiche des Lebens eines Gläubigen nimmt) sollte Privatsache sein, und möglichst keinen Einfluss auf staatliche oder gesellschaftliche
    Regelungen haben.

    Ich Vorwurf ich „greife auch gern mal auf tatsächlich bestehendes oder auch nur von Ihnen vermutetetes fremdes Recht zurück“, ist absurd.

  2. manfred sagt:

    Ich lesse nur Türkei !!!!
    wo bitte bleibt das Judentum,juden dürfen in DEUTSCHLAND schächten
    ohne Gerichte oder meint IHR es legt sich diesbezüglich einer an mit den Juden

  3. Teleprompter sagt:

    Religiöser Hokuspokus …

  4. Boli sagt:

    @ manfred

    Ich lesse nur Türkei !!!!
    wo bitte bleibt das Judentum,juden dürfen in DEUTSCHLAND schächten
    ohne Gerichte oder meint IHR es legt sich diesbezüglich einer an mit den Juden

    Falls dies Tatsache ist sollte man es aus Gründen der Gleichbehandlung in der Tat Grundsätzlich, sei es also religös oder forschungsbedingt verbieten. Basta!
    […]

  5. Mehmet sagt:

    Kann man das vielleicht irgendwo nachlesen? Würde mich interessieren…

  6. Mehmet sagt:

    Es ist nicht verboten, das Tier zu mit Betäubung in der Türkei zu schächten. „Eti yenmez“ bedeutet “ Man ist dessen Fleisch nicht“, was keinen Verbot bedeutet. Nur so also Korrektur für die Übersetzung.

  7. Mehmet sagt:

    Mich würde es interessieren, ob man generell ALLE Tiere vor der Tötung betäuben muss… Wo wird dies gemacht und wo nicht?

  8. Mehmet sagt:

    Wenn man etwas in einer anderen Gesellschaft kritisiert, warum hat man das Bedürfnis, dies in der eigenen Gesellschaft durchzusetzen? „Man sollte falsches nicht mit falschem rechtfertigen, sondern stets an dem Richtigen messen.“ Lat. Zitat wenn ich micht nicht irre.

  9. Mehmet sagt:

    „weil die islamistischísche AKP diese still und heimlich von 25 auf 2 Betriebe geschlossen hat (oder können Sie kein Englisch lesen?). Wo sind da die Menschenrechte?“

    Ich habe damals von Bekannten in der Türkei mitbekommen, dass versucht wurde, Schweinefleisch mit Rindfleisch (zB. als Hackfleich) zu mischen und zu verkaufen, dies aber Rindfleisch zu nennen. Mich hätte es nicht gestört. Aber Ich kann es sehr gut verstehen, wenn gläubige Muslime das sehr ärgert.

  10. Mehmet sagt:

    OHNE Ausnahme. Daher nocheinmal genau gefragt:

    Was halten Sie von den „Ritualen“ der Fleischproduktion? Wie sehen Sie dies im Vergleich zu der ritualen Schlachtung im Islam?


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