MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Demnach waren die Arbeitgeber bestrebt, diejenigen ausländischen Arbeitnehmer zu halten, die sich in mehrjähriger Beschäftigung bewährt hatten, zumal bei ihnen die Anpassungs- und hier vor allem die Sprachschwierigkeiten … überwunden waren.

Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, 1968

MiGOMIC

Die Glaubwürdigkeit der SPD

SPD-Chef Franz Müntefering besuchte am 21. Mai 2009 gleich fünf Redaktionen türkischer Tageszeitungen. In allen fünf Stationen teilte er mit, dass die SPD für das kommunale Wahlrecht von Nicht-EU-Ausländern ist.

DATUM3. Juni 2009

KOMMENTARE9

RESSORTHumor

SCHLAGWÖRTER , , ,

DRUCKENAnsicht

MEHR ZUM ARTIKEL

DANKE,
ich möchte MiGAZIN auch in Zukunft lesen!

Exakt eine Woche später (28. Mai 2009) wurde auf Antrag der Grünen und Die Linke im Bundestag über das kommunale Wahlrecht von Nicht-EU-Ausländern abgestimmt. Die Anträge wurden mit den Stimmen der Union, der SPD und FDP abgelehnt. 197 von 222 SPD-Bundestagsabgeordneten stimmten gegen das kommunale Wahlrecht – darunter auch SPD-Chef Franz Müntefering.

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:

9 Kommentare
Diskutieren Sie mit!»

  1. Eren sagt:

    Super Herr Müntefering….

    so fröhlein…. mal spass bei seite…. Das ist man typisch deutsche Politik…. erst mit etwas werben und dann den …. einziehen…..

    Was muss man denn noch tun um hier mal akzeptiert zu werden, jedoch funktioniert es nicht, wenn solche Politiker solche Äußerungen von sich geben und nicht einmal dafür gerade stehen was hierzulande Ausländer (Nicht-EU-Ausländer) alles bewirken….

    …. Wird man als Nicht-Europäer nicht akzeptiert wird, aber in der EU (wie Deutschland) geboren, aufgewachsen und lebt, sollte man auch Nicht mekern sondern handeln……

    Aber Steuern kann man ja von jedem Nicht-Eu-Ausländer verlangen-…..

    Super SPD…. ps… CDU ist auch nicht besser…

    Hier seit alle gleich […]

  2. Tobias sagt:

    Tja, mit diesem Artikel zeigt der Autor seine Unkenntnis der Politischen Entscheidungsprozesse. Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD, wie auch in allen vorherig existenten Koalitionsverträgen der Bundesrepublik, gibt es eine Klauseln, die dem jeweiligen Koalitionspartner untersagt Anträge der Opposition positiv abzustimmen, wenn der andere Koalitionspartner eine Kontra-Position zu diesem Antrag bezieht. Die SPD ist daher vertraglich gar nicht in der Lage einen solchen Antrag positiv abzustimmen.
    Ich bin erschlagen von so geringen Fachwissen!

  3. Ekrem Senol sagt:

    Der „Koalitionsvertrag“ ist nicht mehr als eine Absichtserklärung: Die Partner werden versuchen, die Abgeordneten ihrer Fraktionen zur Unterstützung der Regierung zu bewegen. Verfügen können die Partner hingegen nicht über die Stimmen der Abgeordneten (wegen des freien Mandats), die Partner können also nicht garantieren, dass ihre Bemühungen fruchten. Daher kann bei einem Koalitionsvertrag nichts eingeklagt werden. Ferner gilt der Spruch: Pacta sunt servanda, rebus sic stantibus. (Abkommen müssen eingehalten werden, wenn die Dinge sich nicht ändern.) (Quelle: Wikipedia)

    Abgeordnete des Bundestages sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. (Quelle: Bundestag)

    Einige wenige SPD-Abgeordnete haben – trotz Koalitionsvertrag – für das kommunale Wahlrecht gestimmt. Es geht. Die SPD ist sehr wohl in der Lage, gegen den Willen des Koalitionspartners zu stimmen.

  4. Tobias sagt:

    Es freut mich, dass Sie ihr Wissen noch schnell bei Wikipedia bereichern konnten.
    Und es ist korrekt, dass einige wenige Abgeordnete der SPD für den Antrag gestimmt haben. Und ich möchte behaupten, dass die SPD auch weiterhin zum kommunalem Wahlrecht für nicht EU-Bürger steht.
    Aber glauben Sie denn wirklich dass eine Koalition die kleinste Chance auf Weiterbestehen hat, wenn ein Partner bei einer grundsatzpolitischen Frage offen gegen den anderen Partner agiert?
    Zu denken, dass die SPD im Alleingang, gegen den Willen des Koalitionspartner und gegen den Koalitionsvertrag einen Antrag unterstützen kann und die Regierungskoalition daran nicht zerbricht, ist doch absurd.
    Selbstverständlich ist die SPD technisch in der Lage gegen die CDU zu stimmen. Faktisch ist dies aber bei Grundsatzentscheidungen für beide Koalitionspartner nicht möglich, wenn eine Koalition bestand haben soll. Jede andere Behauptung zeugt von absoluter politischer Blauäugigkeit.

  5. delice sagt:

    Wie oft soll man sich da noch wiedeholen! Das ist dann wieder so eine Wahrnehmungsform, nur das wahrzunehmen, was man sich gerne einredet!

    In der gleichen parlamenatarischen Sitzung des Deutschen Bundestages, also das auch noch am selben Tag, hat sich aber dann die gesamte Fraktion der SPD über diesen besagten Koalititionsvertrag völlig und eiskalt hinweggesetzt, und sich nicht mehr deren Existenz erinnert; und mit den Stimmen der gesamten Opposition sich für die Freigabe von DIA-MORHIN an unverbesserliche Drogenabhängige (zu)gestimmt, und das gegen die Auflehnung und die Stimmen des eigenen Koalitionspartners bestehend aus CDU und CSU!

    Die SPD hält uns ALLE für DUMM und senil, also vergesslich!

    Zugegeben viele sind es wohl auch, denn anders ist die Stimmgabe für die SPD auch nicht zu verstehen!

    Auf den Punkt bringt es ja der Volker Pispers, den man auch auf youtube sich anhören und ansehen kann!!!

    Quelle: http://www.youtube.com/results?search_query=volker+pispers&search_type=&aq=0&oq=volke

  6. delice sagt:

    was soll da was brechen so kurz vor der Bundestagswahl im Herbst und bei dieser Krise?

    Ohnehin wollen die beiden auch nicht mehr so. Wenn die weiterhin dann nach den Wahlen koalieren sollten, dann sollten sie sich wirklich mal überlegen, ob sie da nicht sich verschmelzen.

    Das ganze Land ist gefesselt von diesem Stillstand! Es geht nichts voran!

    Und man muss nicht die Türken immer als eine Art von Reaktivierungs-Pille nehmen, nur, weil man dann in der gemeinsamen Feindschaft zu uns, sich dann Kräfte sammelt! Das aber ist doch abartig!

  7. ibo sagt:

    Ich musste sofort an ein SPD-Wahlplakat denken, welches ich vor einigen Wochen an einer Bushaltestelle in Berlin gesehen hatte: „Heiße Luft würde Die Linke wählen“ !

    Anscheinend passt der Spruch eher zur SPD. Glaubwürdigkeit fehlt schon seit Schröders Abgang.
    Wenn man seine eigenen Standpunkte über Board wirft, nur um die Koalition am Leben zu halten, dann sollen die erst keine eingehen. Einfach nur peinlich, wie die sich benehmen.

  8. Hans Schneter sagt:

    „Das ist man typisch deutsche Politik…. erst mit etwas werben und dann den …. einziehen…..“
    ob das nur typisch deutsche Politik ist, wage ich zu bezweifeln….

    „Aber Steuern kann man ja von jedem Nicht-Eu-Ausländer verlangen-…..“
    ist das in der Türkei anders, will meinen, muss ich als Deutscher dort keine Steuern zahlen? Darf ich dort wählen gehen?

    Denken Sie nach […]

  9. Mehmet sagt:

    Hallo Tobias,

    „Tja, mit diesem Artikel zeigt der Autor seine Unkenntnis der Politischen Entscheidungsprozesse. Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD, wie auch in allen vorherig existenten Koalitionsverträgen der Bundesrepublik, gibt es eine Klauseln, die dem jeweiligen Koalitionspartner untersagt Anträge der Opposition positiv abzustimmen, wenn der andere Koalitionspartner eine Kontra-Position zu diesem Antrag bezieht. Die SPD ist daher vertraglich gar nicht in der Lage einen solchen Antrag positiv abzustimmen.
    Ich bin erschlagen von so geringen Fachwissen!“
    –> Ich sehe hier keine Quellenangaben für Ihre Behauptungen. Umgekehrt schreiben Sie zynisch, dass es Sie freuen würde, wenn Herr Senol Wikipedia zitiert, widerlegen diese Quelle jedoch nicht einmal. Stattdessen erwähnen Sie eigene Behauptungen, die jedoch einer wissenschaftlichen Arbeit bedürfen würden. Da Sie selbst jedoch wie erkennbar an Ihrem nicht vorhandenen Zitierstil und willkürlicher Aufstellung von Thesen anscheinend wenig von einer wissenschaftlichen Arbeitsweise halten, würde es von „absoluter Blauäugigkeit“ und „geringem Fachwissen“ zeugen, weiterhin auf Ihre hochwertigen Kommentare einzugehen.

    Mit freundlichem Gruß.



Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...