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Migration und Integration in Deutschland

Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.

Bundespräsident Christian Wulff, Rede zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2010

Kloster Mor Gabriel

Maria Böhmer begrüßt Gerichtsentscheidung

Staatsministerin Maria Böhmer hat die Entscheidung im Rechtsstreit um Ländereien des syrisch-orthodoxen Klosters Mor Gabriel (wir kommentierten) in der Südosttürkei außerordentlich begrüßt. „Ich freue mich sehr über das Urteil in dem Rechtsstreit. Es ist ein wichtiges und ermutigendes Signal für die Christen und alle anderen nicht-muslimischen Minderheiten in der Türkei“, erklärte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung.

Nach monatelangem Streit um Ländereien des mehr als 1600 Jahre alten Klosters entschied jetzt ein Gericht in der türkischen Kreisstadt Midyat zugunsten der Abtei und wies Gebietsansprüche von drei benachbarten Dörfern ab. Staatsministerin Böhmer setzt sich seit langem für eine Lösung in dem Rechtsstreit ein, die die Interessen der christlichen Minderheit berücksichtigt. Zuletzt warb sie auf ihrer Türkei-Reise Anfang April in Gesprächen mit Ministern der türkischen Regierung, u.a. dem damaligen Innenminister Atalay und dem damaligen Staatsminister Simsek, für eine entsprechende Einigung. Zudem erörterte sie das Thema mit Erzbischof Samuel Aktas. „Ich werde auch die noch ausstehenden weiteren Verfahren um den Besitz des Klosters intensiv beobachten. Der Rechtsstreit ist der Lackmustest für die Religionsfreiheit in der Türkei. Es gilt, beim Schutz der Christen und der anderen nicht-muslimischen Minderheiten Farbe zu bekennen. Reden und Handeln dürfen nicht auseinanderklaffen“, betonte Böhmer.

„Im Rechtsstreit um Mor Gabriel hat die Türkei die Chance, Signale der Religionsfreiheit, der Toleranz und des Pluralismus auszusenden. Mit der Gerichtsentscheidung sind die ersten Zeichen richtig gesetzt“, so die Integrationsbeauftragte.

Auch politische Parteien in Deutschland schalteten sich für das Mor Gabriel ein und sorgten dafür, dass es zu einem Politikum wird. Die Fraktionen CDU/CSU, SPD und FPD forderten am 6. Mai 2009 die Bundesregierung auf, den EU-Beitritt -Türkei-Joker ziehen, um die Türkei unter Druck zu setzen. Die Grünen und die Linke hingegen brachten jeweils einen nahezu inhaltsgleichen eigenen Antrag auf den Weg, verzichteten aber auf eine Instrumentalisierung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

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