MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Die Wirtschaft entschied über die Anzahl der angeworbenen Gastarbeiter wie über deren Verteilung innerhalb der Bundesrepublik.

Ursula Mehrländer, Ausländerpolitik im Konflikt, 1978

Innenausschuss

Schnelleres Verfahren zur Aufnahme von Spätaussiedlern gebilligt

Der Innenausschuss billigte am 13.05.2009 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD sowie der Grünen einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (16/12593). Damit soll das Verfahren zur Aufnahme von Spätaussiedlern und ihren Angehörigen beschleunigt werden.

Vorgesehen ist unter anderem die Beschleunigung der Ausstellung einer Spätaussiedler- oder Angehörigenbescheinigung. Statt derzeit zwei bis drei Monate soll die Ausstellung künftig nicht länger als drei Wochen dauern durch eine verkürzte Antwortfrist für die Sicherheitsbehörden bei der Überprüfung von Ausschlussgründen. Vorgesehen ist zudem eine Regelung zur Rücknahme der Bescheinigungen.

Außerdem soll die Befristung der Geltungsdauer von vertriebenenrechtlichen Altbescheiden aufgehoben werden. Die befristete Geltungsdauer könne Personen zur Ausreise nach Deutschland veranlassen, deren Verbleib in ihren Herkunftsstaaten im Interesse der Bundesrepublik liege, heißt es in der Vorlage zur Begründung.

Zugleich nahm der Ausschuss einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen an, wonach das Angebot zusätzlicher Integrationsmaßnahmen künftig auch sogenannten weiteren Familienangehörigen offen stehen soll, die gemeinsam mit dem Spätaussiedler einreisen. Damit soll „die Integration unter Wahrung der Familieneinheit erleichtert werden“, wie die Koalition erläuterte.

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:
Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...