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Die Zerteilung der Arbeit in kurze und ständig zu wiederholende, gleichförmige Handgriffe ermöglicht es, Arbeiter ohne Qualifikation und ohne Kenntnis der deutschen Sprache einzusetzen; die Art der Arbeit erfordert es vielleicht sogar.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

CDU/CSU

Doppelte Staatsbürgerschaft führt zu Loyalitätskonflikten

Anlässlich der offiziellen Überreichung von Einbürgerungsurkunden an sechzehn neue deutsche Staatsbürger durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk, dass die Unionsparteien eine generelle doppelte Staatsangehörigkeit eindeutig ablehnen.

„Die doppelte Staatsangehörigkeit trägt nicht zur Verbesserung der Integration von Zuwanderern bei. Wer deutscher Staatsbürger werden will, von dem kann ein eindeutiges „Ja“ zu Deutschland und die Abgabe seiner alten Staatsangehörigkeit erwartet werden“, so Koschyk. Eine generelle doppelte Staatsangehörigkeit bringe die Gefahr von Loyalitätskonflikten und erschwere die Identifikation mit Deutschland als neuer Heimat. Nur in besonderen Fällen wie im Falle des engen Staatenverbunds der Europäischen Union ist eine doppelte Staatsangehörigkeit denkbar.

Der Migrationspolitische Sprecher der Grünen, Josef Winkler, warf der Regierung hingegen vor beim Doppelpass mit zweierlei Maß zu messen: “Während EU-Bürger und Schweizer seit 2007 bei einer Einbürgerung ihren bisherigen Pass behalten können, soll dies türkischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern auch weiterhin verboten sein – ein fatales Signal der Ausgrenzung. Ebenso unverantwortlich ist das Festhalten am sogenannten Optionszwang, der in Deutschland geborenen jungen Erwachsenen, die ihr ganzes bisheriges Leben den deutschen und einen anderen Pass besessen haben, bis zum 23. Lebensjahr die Entscheidung aufdrängt, sich zwischen dem deutschen und dem Pass ihrer Eltern entscheiden zu müssen.“

Nach einer aktuellen Umfrage der Bertelmann Stiftung, die voraussichtlich im August 2009 erscheint, finden es unterdessen 58 Prozent der Befragten richtig, dass Inhaber der doppelten Staatsbürgerschaft sich in Deutschland mit 18 Jahren entscheiden müssen, welchen ihrer Pässe sie behalten wollen. Ein Drittel (35 Prozent) aller Deutschen ohne und 51 Prozent derjenigen mit Migrationshintergrund finden das falsch. Ausländer sind zu 71 Prozent dagegen. 52 Prozent der 18 bis 24 Jährigen, 43 Prozent der 25 bis 29 Jährigen und 48 Prozent der 30 bis 39, plädierten hingegen für die Beibehaltung der doppelten Staatsbürgerschaft nach dem 18. Lebensjahr. Unter den Befragten ab 60 Jahren sind es 27 Prozent, die eine doppelte Staatsbürgerschaft bejahen.

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7 Kommentare
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  1. Ali sagt:

    Koschyk und Co. haben wohl keine bessere Ausrede gefunden. Wegen solchen Köpfen ist Deutschland bei der Integrationspolitik leider nicht vorbildlich.

  2. delice sagt:

    Letzter Versuch:

    Toll, dass dies nun auch die Grünen letztlich begriffen haben!

    Dazu bedurfte es aber einer ziemlich langen Zeit. Leider ist das aber nur die halbe Wahrheit, denn auch die Grünen sind an diesem unsäglichen Missstand mitschuldig! Sie sind eben nicht die Unschuldslämmer als das sie sich für diese, nun der Bevölkerung, als solche verkaufen wollen, zumal derer mit einem Emigrationshintergrund! Denn ihr Beitrag zu der verkorksten Situation ist unermesslich groß!

    Mit der Reform des RuStAG zum StAG am 01.01.2000 fing ja das Ganze erst an! Mit geschwängert von der überaus großen Rolle einer Staatstragenden Partei, was ja im Allgemeinen nur die SPD für sich reklamiert, hat sie all diese kruden Reformen mitgetragen, zumindest entfacht, und damit auch das Fundament gelegt! Durchgepeitscht hat dies das ganze Unterfangen für türkische Staatsbürger sicherlich der Ex-Innenminister Schily, dass nur türkische Staatsbürger seit 2000 von der doppelten Staatsbürgerschaft immer wieder ausgeschlossen sind. Mittlerweile haben wir schon auch die dritte Reform der Reform im StAG, und trotzdem scheren sich herzlich wenig deutsche Politiker und Medien darum! Selbst die Migranten-Verbände interessiert dies herzlich wenig. Im günstigsten Fall wollen Sie die Optionsregelung, also den § 29 StAG zu Fall bringen. Wer den ganzen Komplex des Ethnozentrismus am Fall des StAG erfasst hat, kann hier leider nur müde lächeln, weil sie diese Selbsternannten Vorturner sich doch eindeutig lächerlich machen. Klar ihre Situation liegt wohl auch mehrheitlich in trockenen Tüchern, ein Schelm wer da behaupten würde, dass sie die Optionsregelung nur deshalb nicht haben wollen, weil es ihrem Umkreis, also ihre Söhne und Töchter noch stört!

    Es dürfen alle EU-Ausländer und Schweizer, gemäß § 12 Abs. 2 StAG, von einer doppelten Staatsbürgerschaft profitieren, das wären dann wohl mehr als 500 Millionen Menschen (in Zahlen 500.000.000) diese dann auch haben. Davon sind neben den eigenen ca.27 Millionen deutschen Brüdern und Schwestern aus dem Osten, auch über 80 Millionen andere ehemalige Ost-Block-Staaten des Warschauer-Paktes, jetzt nicht nur in der EU, sondern auch in der NATO eingebunden!

    Zur Frage der Loyalität:

    Anzuführen wären doch hier zuvorderst die Frau Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel selbst, wie auch ihr Adlatus, Herr und Chef des Bundeskanzleramtes, nämlich der Bundesminister Herr Thomas de Maizière, ein Spross deiner Hugenottenfamilie (also französische Flüchtlinge aus dem Edikt von Nantes: http://de.wikipedia.org/wiki/Edikt_von_Nantes) aus der ehemaligen DDR, ein direkter Verwandter des Herrn Lothar de Maizière, den Frau Merkel viel zu verdanken hat!

    Dazu ein kleiner Schwenk zu wikipedia unter dem Stichwort: „de Maizière“:
    „…Sein Vater Clement de Maizière, in der Wendezeit als langjähriger Stasi-Mitarbeiter enttarnt, war ebenfalls Rechtsanwalt in der DDR, Synodaler der Berlin-Brandenburgischen Kirche und Mitglied der Ost-CDU, wo er einen Ortsverband leitete. Sein Onkel Ulrich de Maizière war Generalinspekteur der Bundeswehr. Dessen Sohn, sein Cousin Thomas de Maizière, ist seit November 2005 Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. …“

    Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Lothar_de_Maizi%C3%A8re

    Heute lenkt Thomas de Maizière, vom Bundeskanzleramt aus, alle Geheimdienste der Bundesrepublik!

    Nun, die CDU und die CSU Politiker sollten denn auch endlich damit aufhören, in den Fragen von Identitäts- und Loyalitätsschwierigkeiten zu sprechen, wenn sie damit türkische Staatsbürger an Rufmord grenzender Art in der Öffentlichkeit beleidigen, und so, denn auch ganz still und heimlich sein!

    Denn, wer Persönlichkeiten mit dieser Vorgeschichte, gerade als amerikahöriger Politiker, über sich ergehen lassen kann oder auch ertragen kann, und damit auch ehemalige Systemfeinde, die ja noch bisweilen als Ex-DDR-Bürger(in) galten, der verkennt schlicht die wahren Tatsachen und die Lebenswirklichkeit zutiefst! Denn jetzt darf gerade dieser Personenkreis – sogar – nicht nur das ganze Land lenken, sondern auch dessen intimste Geheimnisse für sich lüften!

    Noch heute werden Agenten in großer Zahl in allen Landes- und Bundes-Ministerien, wie auch Behörden und Medienanstalten vermutet!

    Ich jedenfalls habe noch von keinem Landesverräter mit einem Hintergrund aus der Türkei mitbekommen!

    Das ganze Dilemma um die Identitäts- und Loyalitätsschwierigkeiten verschärft sich noch darin, dass mit wenigen Ausnahmen, nach dem § 12 Abs. 1 StAG, Staatsbürger von streng muslimischen Staaten generell den Rechtsanspruch einer doppelten Staatsbürgerschadt inne haben. Das wären z.B. Staatsbürger des Ersten Islamischen Staates dem Iran, Syrien, Irak, Afghanistan, Tunesien und Marokko! Die ersten zwei der Liste gehören immer noch zur Kategorie und Definition von so genannten „Schurkenstaaten“, zumindest nach US-amerikanischer und israelischer offizieller Definition!

    Während die Türkei sogar vor der Bundesrepublik Deutschland in der NATO war und zu den Gründungsmitgliedern der UNO zählt, während die BRD mit der DDR erst seit 1973 Mitgliedsstaaten sind!

    Auf den Punkt gebracht lässt sich dieser Verweigerungsaktion nur noch mit dem schlichten Wort des Rassismus vergleichen!

  3. delice sagt:

    Wie loyal so mancher Bundestagsabgeordneter war, wird in einem Spiel-Interview mit ehemaligen DDR-Bürgerechtler Arnold Vaatz:

    „Die Stasi hatte Westdeutschland komplett unterwandert“

    „…
    SPIEGEL ONLINE: Gibt es denn Indizien dafür, dass die Stasi auch im Bundestag ihre Finger im Spiel hatte? Der einstige Spionagechef der DDR, Markus Wolf, brüstete sich einst, die Stasi habe in „Fraktionsstärke“ im Bundestag gesessen.

    Vaatz: Die alte Bundesrepublik wies ein erhebliches politisches Spektrum auf, das eine große intellektuelle Nähe zur DDR hatte. Der Gedanke muss der Staatssicherheit nahegelegen haben, diese Klientel für eigene politische Zwecke zu nutzen. Mich interessiert die Frage, wie der Prozess der sukzessiven politischen und moralischen Aufwertung der DDR in den westlichen Gewerkschaften, in den Kirchen, bei den Studenten und in der außerparlamentarischen Opposition zustande gekommen ist. War das die freie Intuition, oder hat man nachgeholfen? Ich unterstelle der Birthler-Behörde, dass sie kein ernsthaftes Interesse an der Aufklärung einer möglichen Verstrickung der westdeutschen Linken und der Stasi hat. Denn viele Mitarbeiter der Behörde stammen aus dem Milieu der alten West-Linken. …“

    Quelle 1: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,627763,00.html
    Quelle 2 Druckversion: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druck-627763,00.html

  4. emire sagt:

    Ich würde eher das Verhalten der Deutschen Gesellschaft insbesondere die der Politiker,das letzt endlich zu Loyalitätskonflikten führtl..

    Wenn eingebürgerte Türken immer noch als Paßdeutsche Tituliert werden,zieht dieser Intrgationszug permanente Warteschleifen..

    .

  5. delice sagt:

    Staatsangehörigkeit

    Deutschsein nicht en vogue

    Von Deniz Baspinar | © ZEIT ONLINE 26.5.2009 – 15:16 Uhr
    Einbürgerung bedeutet häufig, die alte Staatsangehörigkeit abgeben zu müssen. Was spricht für den deutschen Pass? Was hat zum Beispiel der in Deutschland aufgewachsene Türke Cemal davon?

    Quelle: http://www.zeit.de/online/2009/22/einbuergerung-tuerken

  6. delice sagt:

    Einbürgerung? Nicht mit Mir!
    Posted on 29. Mai, 2009 by Akif Sahin in Blog, Deutschland, Kommentar

    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Migranten in Deutschland dazu aufgefordert sich einzubürgern. Kein Wunder, da die Einbürgerungszahlen im Schnitt wieder auf einen der niedrigsten Stände aller Zeiten zuwandern.

    Quelle: http://www.dunia.de/2009/05/29/einburgerung-nicht-mit-mir/



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