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Migration und Integration in Deutschland

[Die Verhinderung der Sesshaftmachung] würde den Vorteil haben, dass das Interesse an einer Familienzusammenführung zurückgeht und damit uns erheblich geringere Infrastrukturkosten entstehen würden.

Ein Vertreter der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Weber, 1974

USA

Obama für EU-Beitritt der Türkei

US-Präsident Barack Obama sprach sich am Sonntag in Prag für eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union aus. Ein Beitritt zur EU wäre ein „wichtiges Signal“, das die Türkei sicher in Europa verankern werde, sagte Obama gestern beim Treffen mit den europäischen Staats- und Regierungschefs in Prag, der heute zu einem Besuch in der Türkei ist.

Gegner des Beitritts wollen jedoch keine Einmischung der USA: „Das ist unsere Angelegenheit.“ Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist auch der französische Präsident Nicolas Sarkozy gegen einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union. Angela Merkel favorisiert stattdessen eine privilegierte Partnerschaft.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), begrüßte allerdings die Empfehlung des US-Präsdidenten für einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union (EU). Die USA hätten ein großes Interesse an einer Integration der Türkei in die EU, sagte Erler am Montag im Deutschlandradio Kultur anlässlich des Besuchs von US-Präsident Barack Obama in der Türkei. Die Amerikaner glaubten, die Einbindung des islamisch geprägten Landes in eine westliche Wertegemeinschaft sende ein Signal an die gesamte islamische Welt aus und mache einen Kampf der Kulturen unmöglich. Diesen Ansatz halte er „persönlich auch für richtig“.

Auch im Koalitionsvertrag von Union und SPD sei das Ziel einer Integration der Türkei in die EU bekräftigt worden, sagte Erler. „Da steht nichts von privilegierter Partnerschaft“, fügte er hinzu.

Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, unterstützte Barack Obamas Vorstoß ebenfalls. Nun sei es höchste Zeit, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Haltung überdenke und eine Aufnahme der Türkei in die EU nicht länger hintertreibe. „Die von der CDU ins Gespräch gebrachte privilegierte Partnerschaft ist keine Alternative zu einer Aufnahme in die EU. Eine enge Anbindung der Türkei an Europa – wie sie auch Merkel fordert – ist nur durch eine EU-Mitgliedschaft zu erreichen. Wenn die Beitrittsbedingungen erfüllt sind, muss die Türkei Mitglied werden. Nun ist es an Frau Merkel, dies endlich nachdrücklich zu unterstützen.“, so Trittin.

Der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Eckart von Klaeden (CDU) hingegen sagte einer Meldung der Handelsblatt.com zufolge, dass sich die Türkei immer häufiger in wichtigen Fragen von der EU oder ihren Mitgliedsstaaten distanziert. „Damit wird immer deutlicher, dass angesichts der wechselseitigen Interessenlage eine privilegierte Partnerschaft sowohl für die Türkei wie die EU die bessere Alternative als eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU wäre.“

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21 Kommentare
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  1. umut sagt:

    Wenn er sich auch für die friedliche Lösung des Kurdenproblems einsetzen würde, neben der Unterstützung des Beitritts der Türkei in die EU,dann wäre Obama mein Mann des Jahres !! Ich hoffe in diese Richtung wird er auch noch was machen, denn der 30 Jährige Krieg zwischen der PKK und der Türkei soll endlich beendet werden, ich will nicht mehr, dass kurdische oder türkische Menschen sterben, die sich im Bruderkrieg töten, wie es auch im Film von Mahsun Kirmizigül zu sehen war !!

  2. delice sagt:

    Ob sich ein EU-Beitritt zur Vollmitgliedschaft für die Türkei überhaupt lohnen würde ist nicht einmal richtig erwiesen. Ein EU-Beitritt würde nur ein gewisses Mitspracherecht mit sich bringen, das hieße Abgeordnete zum EU-Parlament, einen Sitz in der EU-Kommission und den turnusmäßigen Vorsitz für 6 Monate im EU-Rat; und natürlich die Freizügigkeit türkischer Staatsbürger im EU-Raum, also im Binnenmarkt.

    Nun das letzte gibt es bereits schon, z.Zt. wird sie nur auf Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, sowie Halb- und Fertigstoffe vollumfänglich angewendet. Die Menschen, die es produzieren sind damit nicht gemeint, sprich die Türken in der Türkei.

    Aber auch hierzu gibt es schon erste Schritte, siehe hierzu die Diskussion um die Visafreiheit von türkischen Staatsbürgern aus der Türkei im Urteil des EuGH vom 19. Februar 2009 in der Rechtssache C-228/06.

    Die EU ist nach dem Namen nach Nachläufer der EWG, ausgeschrieben wird sie als die „Europäische Wirtschaftsgemeinschaft“ bezeichnet. Die Betonung liegt hierbei auf das mittlere Wort „Wirtschaft“! Wer etwas anderes behauptet, sagt ohnehin ordentlich die Unwahrheit. Die EWG dagegen fußt und die Europäische Montanunion der Schwerindustrie und der Kohle, sowie die Europäische Einigung in Atomfragen, also wieder einmal basierend auf die große Wirtschaft!

    Der Mensch, oder auch anders gesagt, die jeweiligen Völker in West-Europa, wurden für diese Idee mit der Freizügigkeit der Arbeitnehmer, und später mit anderen Niederlassungsrechten regelrecht geködert, damit sie nicht einen Widerstand leisten sollten. Eine freiwillige Zusammenkunft zu einer Europäischen Organisation war nie von den Völkern der einzelnen Nationalstaaten weder angestrebt noch gewollt!

    Die EU wird jetzt so dargestellt, als wäre es ein Verein von Idealisten und Altruisten, was sie aber nie war!

    Selbst der Europäische Gerichtshof (EuGH) zu Luxemburg, ist nicht Wächter über die Einhaltung etwaiger Menschenrechte oder anderer verletzter Grundrechte in Europa, sondern sie ist der wahre Hüter des Binnenmarktes innerhalb der Europäischen Gemeinschaft (EU-Raum). Sie ist also für die Überwachung und für die Einhaltung des freien Waren-, Kapitel- und Dienstleistungsverkehrs zuständig. Dafür wird sie mehr oder weniger auch von den Primärrechten der Gemeinschaft ermächtigt, bzw. deutet diese Verträge jeweils zu diesem Ziele um/aus. Im Übrigen zählen diese Verträge nicht zum (wirklichen) Völkerrecht (gemäß Art. 25 GG), wozu man in Deutschland einige Artikel einfach dazu ersetzte, sondern werden als jeweiliges nationale Recht in den Mitgliedsstaaten angesehen. Dass dann dazu führt, dass diese Primären und Sekundären Rechte über die eigenen Gesetze steht, selbst über das Grundgesetz, solange es z.B. die Grundrechte in Deutschland nicht einschränkt, dazu der Solange II Beschluss des Bundesverfassungsgerichts! Damit haben aber die Urteile des EuGH an der Spitze der Normenhierarchie einen zwingenden Normsetzungscharakter, sprich sie sind das (Über)Gesetz!

    Die Menschrechte hin dagegen werden dafür vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu Straßburg, als ein gewisser zahnloser Tiger überwacht! Betroffene Staaten werden dann zumeist zu Geldstrafen verdonnert, nicht mehr und nicht weniger! Diese „EGMR“ wird vom Europarat getragen – und ist nicht zu verwechseln mit dem Europarat der EU-Gemeinschaft, dass z.B. die Versammlung der Regierungschefs der einzelnen Mitgliedsstaaten begründet! Diese Staaten sind denn auch nicht unbedingt identisch mit den Mitgliedsstaaten der EU, z.B. Georgien, Türkei, Russland usw. sind nicht in der EU. Noch irritierender ist auch noch zudem, dass es auch hier ein Europäisches Parlament gibt, dessen Mitglieder aber nur von den jeweiligen Regierungen entsandt werden, wie auch die Richter am „EGMR“.

    Und die NATO ist das einzige Sicherheitspaket für Europa, und niemals die EU, auch wenn sie sich so gibt oder allzu gerne sich dazu erträumen will!

    Nun bei der EU ist das Parlament eigentlich auch nicht viel anderes zusammengesetzt, denn ganz so demokratisch geht es auch hier nicht zu. Da haben z.B. Ministaaten, wie Malta oder Zypern, anteilsmäßig wesentlich mehr Abgeordnete in diesem Gremium, als Deutschland. Dazu näheres nachzulesen in entsprechenden Hinweisen im Internet.

    Was ist also nun die Europäische Gemeinschaft, wenn wir die Wirtschaft mal weglassen würden?! Nichts anderes, als vorher! Wenn es denn so ist, warum dann noch Vollmitglied in der EU werden, wenn man schon Vollmitglied der Europäischen Zollunion ist, was ja die EU dann im eigentlichen Sinne auch ist? Es geht schlichtweg nur um die Mitsprache und um „pacta sunt servanda“ – Verträge sind einzuhalten!

    Die Türkei ist so gesehen also doch schon längst Vollmitglied der EU, wegen der Zollunion eben – ohne dass deutsche Politiker es je so richtig verstanden haben (wollen), und das schon seit 1985! Nun, die meisten deutschen Politiker haben ohnehin nie etwas so von Europa richtig verstanden, warum also sollten sie von diesem dann etwas je gehört haben! Man kann also der Türkei nicht etwas anbieten, was sie ohnehin schon längst hat. Damit denke ich ist das – mit Verlaub – dieses Geschwafel von einer vermeintlichen „privilegierten Partnerschaft“ doch endlich mal vom Tisch! Oder?

    Ein Land, das also in so vielen Europäischen Gremien, Institutionen und Organisationen Vollmitglied ist, könnte sich, noch zu diesem Europäischen Weg, eine oder auch mehrere weitere Offerten ruhig offen lassen. Es gibt z.B. die Schwarzmeer und Mittelmeer Anreihner-Staaten, den Kaukasus, Zentralasien, den Nahen-Osten mit dem Iran und auch noch bis nach China und Japan. Auf den Punkt gebracht, die Welt steht der Türkei offen! Warum sich über 50 Jahre einer unwilligen Braut öffnen, wo es doch so viele Bräute in der Welt gibt!

    Zum Ersten sollte man also damit endlich anfangen, alle Bestrebungen mit der EU zu überprüfen und sie auch den Prüfstand stellen! Dinge und Sachen, die der Türkei nur schädlich sind, sollten hinausgeworfen werden! Ein Beispiel wäre zu aller erst das „NABUCO-Projekt“ einmal auf Eis zu legen, und auch gewisse Projekte von Roh-Ölleitungen du dergleichen. Wenn dieser Druck nicht ausreicht gibt es ja noch viele andere schöne Dinge! Man muss nur sich seiner Freunde erinnern – das ist alles!

    Wenn die EU so weiter macht, ist sie langfristig ohnehin zum Scheitern verurteilt! Das fängt bei der Abschottung in fast allen Bereichen an und geht weiter an dem Hochmut über andere Länder, Kulturen und Religionen, wobei ja das Christentum auch aus dieser Ecke kommt, was aber hier leicht vergessen wird!

    Ich denke die Abwendung von der EU ist der bessere Weg, seine Energie sinnvoller zu verschwenden!

    Die Frage, ob die NATO sich hier verändern muss, ist auch sehr wichtig! Mit Rasmussen wird sich die NATO unwillkürlich von der Türkei abspalten müssen, denn er wird der muslimischen Welt nur Unheil bringen! Er ist schlichtweg die Verkörperung der Arroganz der Europäer, und so ist diese Wahl die schlechteste, die die NATO je machen konnte! Deshalb ist die Türkei früh oder später, mit ihm als Generalsekretär, am Scheideweg! Die USA müssen da richtig aufpassen, dass sie dadurch nicht noch mehr die Konflikte in der Welt fördern!

    Ach ja für die Freunde der Meinungsfreiheit wäre der Hinweis auf den entsprechenden Artikel im Grundgesetz sehr wichtig, man sollte ihn ganz durchlesen und nicht den ersten Teil, da steht dann nämlich was anderes, als man sich das so zusammen reibt!

  3. Ahmet sagt:

    Die Türkei hat in der EU nichts zu suchen. Der Grund ist, dass die islamische Kultur, türkische Sitten, Traditionen und Bräuche mit europäischen Kulturen nicht vereinbar sind. Es gibt zu viele Unterschiede im Menschenbild und Werte im Umgang miteinander. Die Türken sollten sich mehr mit Ihren orientalischen und mittelasiatischen Nachbarn identifizieren als mit dem christlich-abendländischen Nationen.

  4. umut sagt:

    Du vergissst leider,dass schon Millionen von Türken in Europa leben und dort ihre Zukunft aufgebaut haben, also ein großer Teil von Türken ist sowieso schon in der EU, es fehlt nur noch,dass das Land selber in die EU kommt. Es sind schon Millionen von Türken EU-Mitglieder bzw. EU-Bürger. Von daher ergibt deine Aussage gar keinen Sinn !!

  5. delice sagt:

    Ich denke nicht, dass du ´“Achmet“ heißt!

    Hätten die Juden Jesus, oder gar, hätte Paulus (griechischer Jude aus Tarsus) eigentlich je eine Chance ein Einreise-Visum nach Deutschland zu bekommen?!

    Wohl kaum!

    Denn, nach deiner Gedanken-Welt käme er ja aus dem Orient und das liegt nicht um die Ecke!

    Nur was ist dann mit deiner Religion und deiner Kultur? Ohne Christentum und Judentum aus dem Orient, sprich dem Morgenland, dann wohl auch kein Europa mehr – Oder?!

    Von welcher adaptierter, eigentlich geklauter Kultur sprichst du also eigentlich?

  6. delice sagt:

    „Obama: Versöhnliche Töne – und Seitenhieb auf die EU

    US-Präsident Barack Obama hat am Dienstagnachmittag seine achttägige Europareise beendet, die nach Einschätzung des Weißen Hauses wichtige politische Fortschritte gebracht und das Ansehen der USA nachhaltig verbessert hat.

    … Mit sichtlichem Vergnügen antwortete Obama auf europäische Kritik an seiner Haltung zur türkischen EU-Mitgliedschaft. Er stehe dazu, dass er einen türkischen EU-Beitritt für richtig halte. Wenn die Türkei als NATO-Mitglied ihre Soldaten für die Verteidigung des Bündnisses zur Verfügung stelle, dann habe sie auch das Recht, den Europäern „Marillen zu verkaufen“.

    Von einer Studentin darauf angesprochen, dass der französische Präsident Nicolas Sarkozy die Forderung nach einer EU-Aufnahme der Türkei postwendend zurückgewiesen habe, sagte Obama, natürlich hätten die USA keine Entscheidungsgewalt darüber, wer in die EU dürfe und wer nicht. „Aber das hält mich nicht davon ab, eine Meinung zu haben.“ Schließlich, so fügte er lächelnd hinzu, hätten die Europäer auch keinerlei Probleme damit, den Amerikanern gute Ratschläge zu erteilen. …“

    Quelle: http://www.vienna.at/news/politik/artikel/obama-versoehnliche-toene—und-seitenhieb-auf-die-eu/cn/news-20090407-02205222

    “Obama beendet Europa-Reise in Istanbul

    In einer Diskussion mit türkischen Studenten sagte Obama am Dienstag, zwar seien die USA nicht Mitglied der EU, “doch hindert mich das nicht, eine Meinung zu haben”, die nicht mit der des französischen Präsidenten, seines “guten Freundes und Verbündeten” Nicolas Sarkozy identisch sei. Er plädiere dafür, Vorurteile abzubauen und zu kooperieren. “Sie werden in den USA einen Freund und Partner finden”, sagte Obama. “Sie können entscheiden, statt neuer Mauern neue Brücken zu bauen.” Angesichts hochgesteckter Ziele wie einer Welt ohne Atomwaffen werde ihm vorgeworfen, er sei zu idealistisch. “Aber wenn wir es nicht versuchen, dann werden wir nicht viel erreichen”. …”

    Quelle: http://derstandard.at/?url=/?id=1237229425602

  7. delice sagt:

    „“Türken-Gabi“ entfacht Streit
    Freie Wähler werfen CSU frauenfeindliche Wortwahl vor

    Posselt widersprach: Zwar sei ihm die Bezeichnung „Türken-Gabi“ bei einer Aschermittwochsrede „rausgerutscht“. Doch weder sei das Wort „Türken“ rassistisch, noch verunglimpfe „Gabi“ Frauen, sagte Posselt. Er habe damit ausdrücken wollen, dass Pauli der Türkei eine Hintertür in die EU öffnen wolle. „Wir wollen die Hintertür schließen. Da muss der Wähler wissen, wo wer steht“, betonte Posselt, der auch im CSU-Vorstand sitzt.

    Er sei ein „dezidierter Freund der Türkei und auch der Türken, die bei uns leben“. …“

    Quelle: http://www.sueddeutsche.de/053380/998/2836787/Tuerken-Gabi-entfacht-Streit.html

    Was heißt denn nun, man sei ein „dezidierter Freund der Türkei“?!

    Könnte wohl auch ein neues euphemistisches Zitat für: Ich habe Türken zum Fressen gern, sein?

  8. bachseba sagt:

    Es ist gut, dass amerikanische Präsidenten – auch wenn der aktuelle in der ganzen Welt wie ein Heilsbringer und der neue starke Mann begrüßt wird – uns in Europa nicht anordnen können, was wir zu tun haben. Denn die Türkei in die EU aufzunehmen wäre der größte Fehler für uns Mitteleuropäer. Die Rasmussen-Farce hat gezeigt, wie erpressbar dann die EU würde. Nein Danke Mr. President.

  9. Sonja sagt:

    Die Integration der Türken in Deutschland ist ganz klar gescheitert. Die Bewilligung zum Bau von Moscheen in unserem christlichen Land fördert Parallelgesellschaften. Wer dies nicht erkennt ist dumm oder/und naiv. Wir werden noch sehr viele Probleme mit den in Deutschland lebenden entwurzelten Türken bekommen, zumal jetzt sehr viele aus der Autoindustrie entlassen werden, dadurch entstehen weitere Spannungen .

  10. umut sagt:

    @sonja
    In deinem christlichen Land ?? Ahaa ?? Jetzt werden wir auch nach Religion getrennt, christ oder nicht christ ? Christ = mein Land, nicht christ= nicht mein Land ?Ich bin ein muslimischer Bürger und sehe Deutschland trotzdem als meine Heimat, mache ich etwas falsch oder versuchen bestimmte Gruppen uns los zu werden ??


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